ÖVP-Bundesparteivorstand – Rauch: Regierung hat mit ÖVP als Motor volle Handlungsfähigkeit bewiesen

Wien, 16. Dezember 2011 (ÖVP-PD) "Diese Bundesregierung hat mit
der ÖVP als Motor stets ihre volle Handlungsfähigkeit bewiesen. Das
werden wir auch in Zukunft tun, denn wir wissen: Viele
Herausforderungen liegen noch vor uns", so ÖVP-Generalsekretär
Hannes Rauch, der nach dem heutigen ÖVP-Bundesparteivorstand Bilanz
zog: "Bei Amtsantritt gab es einen klaren Auftrag von
Bundesparteiobmann Vizekanzler Michael Spindelegger, den Stillstand
zu überwinden. Das haben wir versprochen und auch gehalten. Im Mai
2011 haben wir ein 90-Punkte-Programm auf den Tisch gelegt, um
Österreich gemeinsam weiter zu bringen. Mehr als ein Drittel davon
ist bereits realisiert oder auf Schiene." Der ÖVP-General verwies
unter anderem auf die Polizeireform, die Initiativen im
Bildungsbereich wie Modulare Oberstufe und Mittelschule, das
Medientransparenzgesetz und das Kinderschutzpaket. ****

"Familie, Kinder und künftige Generationen sind der ÖVP ein
großes Anliegen", stellte der ÖVP-General klar. Ein neues
Kinderschutzpaket bedeutet härtere Strafen für Täter und mehr
Schutz für Opfer. Der jüngst beschlossene Generationen-Scan prüft
Gesetze auf ihre Langzeitfolgen. "All das haben wir versprochen und
gehalten, um Österreich weiterzubringen. Jetzt müssen wir das von
Vizekanzler Michael Spindelegger vorgelegte 6-Punkte-Paket
abarbeiten und die Schuldenbremse mit Leben erfüllen. Auch wenn
sich die Opposition hier nach wie vor quer legt – die ÖVP wird
nicht aufgeben, mit voller Kraft auf die Schuldenbremse steigen und
die großen Kostentreiber angehen, um den Schuldenrucksack für uns
und kommende Generationen abzuschütteln."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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