Staatssekretär Ostermayer empfängt mazedonischen Vizepremierminister

Wien (OTS) - Josef Ostermayer, Staatssekretär für Koordination und
Medien, traf heute, Freitag, in seinen Amtsräumen im Bundeskanzleramt
den mazedonischen Vizepremierminister Musa Xhaferi zu einem
Arbeitsgespräch.

Musa Xhaferi war auf Einladung des Österreichischen Instituts für
Internationale Politik (oiip) anlässlich der Diskussionsveranstaltung
"10 Jahre Ohrid-Abkommen: Bilanz und Zukunft" in Wien.

Ziel des Rahmenabkommens, dass vor zehn Jahren in der Stadt Ohrid im
Süden Mazedoniens zwischen den beiden größten slawischen und den
beiden großen albanischen Parteien geschlossen wurde, ist es, der
albanischen Minderheit eine faire Repräsentation in Politik und
Verwaltung zu sichern. Seit der Unterzeichnung des Abkommens steht
das Westbalkanland, das im Jahr 2005 den Kandidatenstatus für den
Beitritt zur Union bekam, für eine friedliche politische Entwicklung.

Inhalt des Arbeitsgespräches zwischen Staatssekretär Ostermayer und
Vizepremierminister Xhaferi war unter anderem der Umgang mit
Volksgruppen in Österreich und Mazedonien. In diesem Zusammenhang
berichtete der Staatssekretär, wie es Österreich gelungen sei, den 56
Jahre andauenden Ortstafelkonflikt in Kärnten zu lösen und
überreichte dem mazedonischen Gast das im Juli des heurigen Jahres
veröffentlichte Bundesgesetzblatt, dass unter anderem die
Ortstafellösung gesetzlich absichere.

Abschließend unterstrich der mazedonische Vizepremierminister die
Wichtigkeit und Bedeutung des - im Verfassungsrang stehenden -
Ohrid-Rahmenabkommens (ORA), und berichtete über die Fortschritte in
Bezug auf Minderheitenrechte in Mazedonien. Einen wichtigen
Schwerpunkt des Abkommens stelle die Regelung dar, wonach der
Gebrauch der Minderheitensprachen als Amtssprache in jenen Gemeinden
gelte, in denen die jeweilige Volksgruppe mehr als zwanzig Prozent
der Bevölkerung ausmache. Laut Xhaferi gelte dies in etwa 30 von 74
Gemeinden.

Bilder des Arbeitsgespräches sind über das Fotoservice des
Bundespressedienstes, http://fotoservice.bundeskanzleramt.at ,
kostenfrei abrufbar.

Rückfragehinweis:
Elvira Franta, Bakk. phil.
Pressesprecherin von Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer
Tel.: (01) 531 15 - 2656
mailto:[email protected]

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