NÖ Proporz: Oberkasperl Leitner und Pezi-Bär Steindl initierten Scheinverhandlungen

St. Pölten (OTS) - Als Kasperltheater bezeichnet der Grüne
Landesgeschäftsführer Thomas Huber das Verhalten der SPÖ beim Thema
Abschaffung des Proporzsystems in Niederösterreich: "Oberkasperl
Leitner und sein Pezi-Bär Steindl sind einmal gegen die Abschaffung,
dann wieder dafür, einmal verhandeln sie über die Abschaffung, dann
stoppen sie die Verhandlungen. Der Zick-Zackkurs der SPÖ ist nicht
mehr auszuhalten", so Huber.
Für den Grünen ist klar, dass es der SPÖ zu "heiß" wurde: "Die
Verhandlungen zwischen der SPÖ und der ÖVP über die Abschaffung des
Proporz wurde so konkret, dass die SPÖ sich gezwungen sah, die
Verhandlungen abzubrechen. Der Grund ist ganz einfach: Die SPÖ
fürchtet um die Brotkrümel der Macht. Ein modernes Demokratiesystem
würde der SPÖ nämlich nicht so leicht gut dotierte Regierungsposten
verschaffen wie das Proporzsystem."
Deswegen ist es die SPÖ, die die Scheinverhandlungen mit der ÖVP
geführt hat, so der Grüne Landesgeschäftsführer. "Die SPÖ verhindert,
dass Niederösterreich ein modernes Demokratiesystem bekommt. Während
in anderen Bundesländern die SPÖ seriös über die Abschaffung des
veralteten Proporzsystems verhandelt, versucht die SPÖ
Niederösterreich verzweifelt Regierungsposten zu sichern, weil sie
selbst wissen, dass ihre Umfragewerte in Wirklichkeit in den Keller
rasseln. Das ist erbärmlich", so der Grüne Thomas Huber abschließend.

Rückfragehinweis:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Mag. Kerstin Schäfer
Tel.: Mobil: +43/664/8317500
mailto:[email protected]
http://noe.gruene.at

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