VP-Leeb: Rot-Grüne Gebührenlawine sorgt für einen Überlebenskampf der Wiener Betriebe

Wien (OTS) - "Es ist eine Schande wie die rot-grüne Stadtregierung
mit der Zukunft dieser Stadt umgeht. Die binnen wochenfrist von
Rot-Grün verkündeten Gebühren/Steuer und Abgabenerhöhungen sind eine
unzumutbare Belastung des Wirtschaftsstandortes Wien und ein
bleierner Rucksack für die nächste Generationen", so ÖVP Wien
Gemeinderätin Isabella Leeb im Zuge der Aktuellen Stunde im Wiener
Gemeinderat.

Die Belastungswelle hat mit der kürzlich verkündeten und horrenden
Erhöhung der U-Bahn Steuer den vorläufigen Höhepunkt erreicht.
Anstatt ausgabenseitig zu sparen - ein enormes Einsparungspotenzial
in Wien ist ja eindeutig vorhanden - werden in wirtschaftlich
angespannten Zeiten, in kurzer Zeit zahlreiche Belastungspakete
geschnürt, die zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger und der Wiener
Wirtschaft gehen.

"Es erreichen mich viele Mails und Anrufe von erzürnten
Unternehmerinnen und Unternehmern, die unter der Gebührenlawine der
rot-grünen Stadtregierung zu leiden haben. Diese Politik sorgt für
einen heftigen Überlebenskampf der Wiener Wirtschaft, vernichtet
Arbeitsplätze und gefährdet die Lebensqualität in Wien. Wir fordern
eine sofortige Rücknahme dieses Belastungspaketes im Sinne der
Bevölkerung und der Betriebe dieser Stadt. Und wenn das
Belastungspaket von der Sozialdemokratie im Gemeinderat mit einer
Qualitätsoffensive, einem Paket das Arbeitsplätze sichert, verteidigt
wird, dann kann das bestenfalls als Verhöhnung der Bürgerinnen und
Bürger bezeichnet werden", so Leeb abschließend.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (+43-1) 4000 /81 913
mailto: [email protected]

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