Wien (OTS/SPW-K) - "Zu Beginn möchte ich betreffend der
U-Bahn-Steuer zu den Fakten zurückkehren und festhalten, dass die
EPU, also die Einpersonenunternehmen, gar nicht betroffen sind und
Kleinunternehmen mit 2 Beschäftigen, nur sehr gering betroffen sind",
stellte SP-Gemeinderätin Katharina Schinner heute, Freitag, in der
Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat in Richtung VP-Leeb klar.
Schinner merkte an, dass die Qualität der Dienstleistungen in Wien
einzigartig ist, um diese zu erhalten, brauche es eine entsprechende
Gebührenanpassung.

"Die U-Bahn-Steuer ist zweckgebunden und wird somit ausschließlich
für die Errichtung von neuer U-Bahn-Infrastruktur eingesetzt - die
Einnahmen kommen also der Wiener Wirtschaft zu Gute, bedenkt man,
dass KundenInnen und natürlich auch ArbeitnehmerInnen und natürlich
auch Touristen die U-Bahn täglich nützen", gab Schinner zu bedenken.

Zur moderaten Anhebung der Ortstaxe nach dem Wiener
Tourismusförderungsgesetz merkte Schinner an, dass es "im
internationalen Vergleich außergewöhnlich ist, dass 100 Prozent der
Ortstaxe dem Wien Tourismus zu Gute kommen". Eine Aktion von Wien
Tourismus hob die SP-Gemeinderätin dabei besonders hervor: "Bei der
Aktion Trafalgar Square konnten über Wien Tourismus 88 Mio. Kontakte
generiert werden - das ist in Europa in dieser Form noch nie zustande
gekommen!"

Abschließend verwies Schinner auch darauf, dass der städtische Topf
für Bezirksmittel erhöht wird: "Damit sind die Bezirke bestens für
die infrastrukturellen Herausforderungen für die nächsten Jahre
gewappnet" und weiter "wir tun alles, um Wien als die lebenswerteste
Stadt der Welt zur erhalten!"(Schluss)

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