BZÖ-Scheibner: "Wir brauchen glaubwürdige Maßnahmen für Österreich und Europa"

Wien (OTS) - BZÖ-Klubobmannstellvertreter Abg. Herbert Scheibner
meinte heute in seinem Debattenbeitrag, dass der SPÖ nichts anderes
einfalle, als ihre alten ideologischen Kalauer herunterzubeten. "Das
einzige, was der SPÖ als Reform einfällt, sind Steuererhöhungen -
neue Steuern. Das wird es aber nicht sein können, um Österreich aus
der Krise zu retten. Da braucht es nicht Marx und Murks, sondern
moderne zielgerichtete Ideen für die Zukunft in diesem Land. Lassen
Sie uns mit ihren verkorksten Ideologien in der Ruhe", so Scheibner
weiter.

"Auch Sonntagsreden, Wort- und Verfassungshülsen sowie Placebos sind
nicht ausreichend. Glauben Sie wirklich, wenn Sie drei Paragraphen in
die österreichische Verfassung hineinschreiben, dass dann das Tripple
A erhalten bleiben wird? Das glauben Sie doch selbst nicht", sagte
Scheibner in Richtung Bundes- und Vizekanzler. "Wir brauchen jetzt
glaubwürdige Maßnahmen für Österreich und Europa. Damit wir zeigen
können, dass wir uns von den amerikanischen Rating-Agenturen nicht
mehr erpressen lassen. Wir brauchen Härte gegen die, die auf Kosten
der Bürger in Europa ihre eigenen Geschäfte machen", forderte
Scheibner.

"SPÖ und ÖVP eilen von einem Brandherd zum anderen, um dann nach
jeden Gipfel zu verlauten, dass jetzt alles erledigt sei. Sie können
nur Feuer löschen, aber den Brandherd nicht beseitigen und ebenso die
Brandstifter nicht fassen. Deshalb lodert diese "Flamme der Krise"
immer wieder auf", kritisierte Scheibner und weiter: "Wir brauchen
nun andere Antworten auf die Krise als dieses Ping-Pong-Spiel
zwischen SPÖ und ÖVP, die selber nicht wissen, was sie wollen."

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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