- 14.12.2011, 10:27:31
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Vorarlberg - Land mit guten Zukunftschancen
Vorarlberg schaut auf seine junge Generation - Regierungserklärung zudem im Zeichen des Wirtschaftsstandortes und des Ziels Energieautonomie
Bregenz (OTS/VLK) - Die junge Generation stärken, Familien
unterstützen, Solidarität leben und vernünftig wirtschaften, um auch
in Zukunft handlungsfähig zu bleiben - das sind einige der
wesentlichen Eckpunkte, zu denen sich Landeshauptmann Markus Wallner
am Mittwoch, 14. Dezember 2011, in seiner Regierungserklärung vor dem
Vorarlberger Landtag bekannte. "Vorarlberg ist ein Land mit guten
Zukunftschancen", sagte Wallner.
In die wichtige Zukunftsarbeit soll, wie Wallner vor einer Woche
in seiner Antrittsrede mitgeteilt hat, die Vorarlberger Bevölkerung
aktiv miteinbezogen werden. Die Regierungserklärung nahm er zum
Anlass, um noch einmal zu bekräftigen, wie nötig es gerade jetzt sei,
Vertrauen zu stärken. Das gelinge "mit gegenseitigem Respekt,
Glaubwürdigkeit, Ehrlichkeit und Bürgernähe".
"Auf jene schauen, denen die Zukunft gehört"
Zukunftsfähigkeit bedeute, "auf jene zu schauen, denen die Zukunft
von Vorarlberg gehört: unseren Kindern und jungen Menschen", so
Wallner. Kein Jugendlicher dürfe zurückgelassen werden. Der Nachwuchs
brauche die bestmögliche Bildung. Weil es auf den Anfang ankomme,
würden die Familien mit "frühen Hilfen" bereits ab der Geburt eines
Kindes unterstützt. "Unser Ziel ist es, in Vorarlberg Vorreiter in
Sachen Frühförderung zu sein", so die klare Ansage des
Landeshauptmanns. Im Schulbereich gelte die Devise "Kein Abschluss
ohne passenden Anschluss". Moderne Bildungspolitik müsse Kinder
umfassend begleiten. Einen neuen Weg schlägt Vorarlberg mit dem
Projekt "ACHT plus" ein. Der lernbegleitende Prozess beginnend beim
Übergang in die Mittelschule zielt darauf ab, jedem Jugendlichen den
Besuch einer weiterführenden Schule oder eine duale Ausbildung zu
ermöglichen. "Und zwar rechtzeitig, konsequent und lückenlos",
erläuterte Wallner.
Einen hohen Stellenwert wird auch zukünftig die duale Ausbildung
in Vorarlberg innehaben, kündigte der Landeshauptmann an. Die hohen
Standards an den Landesberufsschulen müssten gesichert und der Ausbau
von Lehre und Matura forciert werden. Optimale Rahmenbedingungen für
Lehrlinge und Ausbildungsbetriebe sollen beitragen, den Bedarf an
dringend benötigten, qualifizierten Fachkräften für die heimische
Wirtschaft zu sichern.
Energie als Standortfrage der Zukunft
Thematisiert wurde von Wallner zudem das ambitionierte Ziel der
Energieautonomie 2050. Mit "101 enkeltauglichen Maßnahmen zur
Energieautonomie" wurde ein konkreter Umsetzungsplan bis 2020
vorgelegt. Vorarlberg verfolge eine Zukunftsstrategie, die weit über
den Kernbereich der Energieversorgung hinausgehe, machte der
Landeshauptmann deutlich. Dazu zähle der Bereich Mobilität ebenso wie
der Wohnbau. Aber auch die Wirtschaft, die auf eine leistbare und
sichere Energieversorgung angewiesen ist, sei davon unmittelbar
betroffen. Um qualifizierte Fachkräfte für eine Energieregion
Vorarlberg zu haben, werde eine eigene Plattform gegründet, die alle
Anforderungen an die Aus- und Weiterbildung von der Volksschule über
die Berufsschulen bis zur Fachhochschule im Fachbereich Energie
zusammenführen soll. Wallner bekannte sich darüber hinaus klar zur
Eigentümerstruktur bei illwerke vkw als Energieversorger in
Vorarlberger Hand. "Energie in Vorarlberg muss eigenständig,
nachhaltig, leistbar und sicher sein", so der Landeshauptmann.
Attraktiver Wirtschaftsstandort
Vorarlberg soll, geht es nach den Plänen von Landeshauptmann
Wallner, auch in Zukunft ein attraktiver Produktions- und
Wirtschaftsstandort bleiben. Dazu nötig sind seiner Meinung nach ein
"grundsätzlich investitionsfreundliches Klima, innovative und
eigenständige Unternehmen, eine bedarfsorientierte und
zukunftsgerichtete Wirtschaftsförderung, der Ausbau der Verkehrs- und
technologischen Infrastruktur, leistbare Energiekosten, qualifizierte
Fachkräfte und die Sicherung von Betriebsflächen". Was Wallner
dezidiert ablehnt, ist ein quantitatives Wachstum um jeden Preis:
"Was wir wollen und brauchen, ist ein zukunftsverträgliches,
nachhaltiges Wachstum". Als wichtiges Rückgrat des
Wirtschaftsstandorts Vorarlberg bezeichnete der Landeshauptmann die
vielfältigen mittelständischen Unternehmen sowie die zahlreichen
kleinen Betriebe im Handwerk, im Gewerbe und auf dem
Dienstleistungssektor. Vorrangige Aufgabe des Landes sei es, für
bestmögliche Rahmenbedingungen zu sorgen, so Wallner. Dazu würden
unter anderem rasche und korrekte Behördenverfahren, Kontinuität in
der Wohnbauförderung und Althaussanierung, eine hohe
Investitionsquote der öffentlichen Hand sowie Maßnahmen beitragen,
die regionale Wertschöpfung und Kaufkraft sichern. Als eine "starke
Konstante" im Wirtschaftsgefüge führte der Landeshauptmann den
Tourismus an.
Vorsprung durch Bildung und Forschung
Die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Vorarlberg hänge
wesentlich von der Verfügbarkeit qualifizierter Fachkräfte ab,
erklärte Wallner weiter. Neben einer fundierten Grundbildung für die
Kinder und Jugendlichen und der Fortführung der erfolgreichen dualen
Ausbildung gelte es, attraktive und innovative Studienangebote in
Berufsfeldern mit Zukunft zu schaffen. Eine ganz entscheidende Rolle
würden darüber hinaus die überbetrieblichen Forschungseinrichtungen
mit ihren intensiven Entwicklungsaktivitäten spielen, ergänzte der
Landeshauptmann.
Vorbild bei sanfter Mobilität
In der Verkehrspolitik bekennt sich Vorarlberg weiterhin zu einem
bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Gleichzeitig soll
die "sanfte Mobilität" weiter forciert werden, etwa durch die
Ausweitung der Beförderungskapazitäten auf der Schiene mit einer 19.
Talent-Garnitur, durch eine Verbesserung der Infrastruktur zwischen
Bregenz und St. Margarethen sowie durch die Umsetzung des
Bahnhofsprogramms mit der Renovierung der Bahnhöfe Hohenems,
Lauterach und Rankweil in den nächsten drei Jahren.
Bauen und Wohnen: Mensch im Mittelpunkt
Mit der Wohnbauförderung werde das Land weiter positiven Einfluss
auf den Lebensraum nehmen, kündigte Wallner an. Jährlich werden bis
zu 350 Wohnungen im integrativen Mietwohnungsbau gefördert. Daneben
gebe es Förderungen bei Wohnungseigentum und Eigenheim. Vorarlberg
habe sich beim Wohnbau zum Vorreiter in Sachen Architektur und
Energieeffizienz und in Sachen Innovationsgeist und Unternehmertum
entwickelt.
Naturjuwele erhalten
Aufgrund der kleinräumigen Struktur des Landes sei ein sparsamer
Umgang mit Grund und Boden ein absolutes Muss, betonte der
Landeshauptmann weiter: "Wir tragen Verantwortung für die nächsten
Generationen". Dazu gehöre, die Hausordnung der Natur zu achten und
unsere Naturjuwele zu erhalten.
Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Die Leistungen der Familien bezeichnete Wallner als
"unverzichtbar". Auch zukünftig werde das Land daher ideelle,
strukturelle und finanzielle Unterstützung gewähren. Ein wichtiger
finanzieller Beitrag wird durch den Familienzuschuss geleistet, der
im kommenden Jahr verbessert werden soll. Nach Ansicht des
Landeshauptmanns zähle die Familie trotz starker Veränderungen mehr
denn je zu den zentralen Lebenswünschen. Es sei daher wichtig,
besonders junge Menschen zu unterstützen, die sich vor allem auch
eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wünschen. "Dafür
müssen wir die Voraussetzungen schaffen", so Wallner.
Vorbildliches soziales Netz
Wer in Vorarlberg Hilfe brauche, müsse diese auch bekommen,
formulierte Wallner den bestimmenden sozialpolitischen Grundsatz von
gelebter Solidarität, der das Land schon bisher ausgezeichnet hat.
Die Pflege müsse menschlich bleiben und die Hilfe nahe bei den
Menschen sein. Die kontinuierliche Weiterentwicklung des
Sozialsystems sei eine große Herausforderung, auch in finanzieller
Hinsicht. Dennoch soll das hohe Niveau aufrecht bleiben, so die
ambitionierte Ankündigung.
Integration auf breiter Basis
In Sachen Integration verwies Wallner auf das
Integrationsleitbild, das auf einer breiten politischen und
gesellschaftlichen Basis beruhe. Das Leitbild sei eine "gute
Grundlage für die Zukunft". All jenen, die sich integrieren wollen,
werde eine faire Chance geboten. Wo es um Menschenrechte geht, biete
das Land auch weiter seine Hilfe an. Von niemandem werde erwartet,
die eigenen Wurzeln aufzugeben oder gar die Herkunft zu verleugnen.
Wichtig sei allerdings, die klaren Spielregeln einzuhalten, erklärte
der Landeshauptmann.
Vorarlberg soll Kulturland bleiben
Bei der Kulturpolitik sieht Wallner die zentrale Aufgabe darin,
für Rahmenbedingungen zu sorgen, die eine gute Weiterentwicklung in
allen Kunstsparten ermöglichen. Künstlerischen Ideen soll Raum zur
Entfaltung gegeben werden. Als ein in dem Bereich besonderes Anliegen
nannte der Landeshauptmann die musikalische Ausbildung der Kinder und
Jugendlichen an den Musikschulen sowie die Vertiefung künstlerischer
Qualifikationen am Landeskonservatorium.
Hochwertiges Gesundheitswesen
Das Vorarlberger Gesundheitswesen stehe im nationalen und
internationalen Vergleich gut da. Es gebe kaum eine andere Region mit
einer derartigen Versorgungsdichte, betonte Wallner: "Ziel ist es,
auch in Zukunft wohnortnahe, qualifizierte und moderne Behandlungen
und Therapien anzubieten". Tatkräftig werde an einer weiteren Etappe
Spitalsplanung mit Perspektive 2020 gearbeitet. Einer Zentralisierung
des Spitalswesens erteilte der Landeshauptmann eine klare Absage. Es
gehe jetzt darum, so der Landeshauptmann, "bessere Arbeitsbedingungen
für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schaffen, die Maturanten
auf den universitären Eingangstest vorzubereiten, das
Kinderbetreuungsangebot an den Spitälern zu verbessern und die
bereits gestarteten Arbeiten zu einer umfassenden Gehaltsreform
voranzutreiben".
Vorarlberg: sicher, eigenständig und stark
Es sei kein Zufall, dass Vorarlberg zu den sichersten Ländern
Österreichs zähle, führte Wallner weiter aus. Vielmehr sei es den
funktionsfähigen, regionalen Sicherheitsstrukturen zu verdanken: "365
Tage im Jahr, 24 Stunden am Tag können wir uns auf unsere Exekutive,
unsere Hilfs- und Rettungsdienste sowie auf unser Bundesheer
verlassen. Den hohen Standard der guten Zusammenarbeit gilt es
aufrecht zu erhalten".
Heimatverbunden und eigenständig - das sind für Wallner zwei
Säulen des Vorarlberger Weges, der auch in Zukunft fortgesetzt werden
soll. Das Land hätte durchaus bewiesen, dass viele Aufgaben regional
besser und effizienter erledigt werden können. Dazu gehöre auch die
ständige Weiterentwicklung der Verwaltung. Kontinuität kündigte der
Landeshauptmann bei der Unterstützung für kleine und finanzschwache
Gemeinden an. "Wir verstehen uns als verlässliche Partner". Der
weitere Ausbau der Gemeindekooperationen sei der richtige Weg, um die
ländlichen Regionen zukunftssicher zu gestalten. In der
Zusammenarbeit mit den Nachbarn sieht Wallner auch für das Land
Chancen für die Zukunft. "Vorarlberg hat die besten Voraussetzungen,
seinen Platz in Österreich und Europa zu behaupten", so der
Landeshauptmann abschließend.
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