Schneeberger zu SPÖ-Schwenk bei Studiengebühren: SP-Parteichef Leitner schielt nur auf Umfrageergebnisse und Parteitaktik

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Wir sagen 'Ja' zu Studiengebühren bei
einem gleichzeitigen Ausbau eines sozial treffsicheren
Stipendiensystems", stellte VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus
Schneeberger anlässlich seiner Pressekonferenz fest. "Wir sind für
verschiedene Modelle von Studienbeiträgen offen, die die
Ernsthaftigkeit und die Schnelligkeit des Studierens fördern." Als
gutes Beispiel dafür nannte der VP-Klubobmann den Bereich der
Fachhochschulen: "Hier haben sich Studienbeiträge bewährt. Der
Zustrom von Studentinnen und Studenten auf die Fachhochschulen ist
ungebrochen."

"Leitner bejubelte Abschaffung"
Während die Volkspartei Niederösterreich diese Position schon seit
Beginn der Diskussion über Studienbeiträge bezogen hat, hat die SP-NÖ
plötzlich einen Meinungsumschwung vorgenommen: "Hier schielt der
SP-Vorsitzende Leitner wieder einmal nur auf Umfragen und hat die
Parteitaktik im Sinn. Mit seinem gestrigen Schwenk hin zu
Studiengebühren verliert er nicht nur weiter an Glaubwürdigkeit,
sondern desavouiert damit auch seine Parteikolleginnen und -kollegen.
Denn erst am Wochenende hat sich sein Parteisekretär eindeutig für
die Beibehaltung von Studiengebühren ausgesprochen", so der
VP-Klubobmann. Bei der Pressekonferenz erinnert er auch noch an
Aussagen von Leitner, wo er die Abschaffung der Studiengebühren
bejubelte und an einen Antrag des SPÖ-Landtagsklubs, der eine
Abschaffung von Studiengebühren bei den Fachhochschulen forderte.

Überrascht sei Schneeberger vom plötzlichen Sinneswandel Leitners
nicht gewesen: "Das ist nur charakteristisch für sein politisches
Handeln: Heute so, morgen so. Schon bei der Proporz-Frage hat Leitner
nach den medialen Lobgesängen auf die steirische Initiative seine
Meinung um 180 Grad gedreht."
Für den VP-Klubobmann zeichnet sich auch schon der nächste
Meinungsumschwung in der SP-Spitze ab: "Ich glaube, ich muss kein
Hellseher sein, wenn ich behaupte, dass Leitner auch in der Frage der
Heeresdebatte schon bald einen Schwenk vollziehen wird."

"Halbwertszeit von Leitner-Aussagen nur ein paar Stunden"
Für Klubobmann Klaus Schneeberger beträgt die Halbwertszeit der
Aussagen von Leitner mittlerweile nicht einmal mehr wenige Stunden:
"Bei der Pressekonferenz betonte er noch, auch die
niederösterreichische Sozialistische Jugend könne seinem Vorschlag
etwas abgewinnen, noch am selben Tag kommt die klare Absage der
SJ-NÖ. Mit einer solchen politischen Führung ist eine Zusammenarbeit
undenkbar. Denn die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher
wollen keine populistische Politik, die sich nach Umfragen und der
Parteitaktik richtet. Die Niederösterreicherinnen und
Niederösterreicher wollen klare Positionen und klare Verhältnisse."

Rückfragehinweis:
Volkspartei Niederösterreich, Presse

Tel.: 02742/9020 DW 140
www.vpnoe.at

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