Spindelegger: "2011 bedeutsames Jahr im Kampf um Freiheit und Achtung der Menschenrechte"

Wien (OTS) - "Unser aller Einsatz ist gefordert, wenn es darum
geht, Menschen vor Verletzungen ihrer Rechte und Grundfreiheiten zu
schützen. Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass
Unterdrückung, Willkür und Ausbeutung keine Chance haben", so
Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des
Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember. "Der
arabische Frühling hat uns das Streben aller Menschen nach Freiheit
und Anerkennung ihrer grundlegenden, unveräußerlichen Rechte
eindrucksvoll vor Augen geführt. Für all jene, die ihr Leben dem
Kampf für Freiheit, Menschenrechte und einem Leben in Würde gewidmet
haben, wird das Jahr 2011 daher eine herausragende Bedeutung haben."

Für Österreich stellen der Schutz und die Durchsetzung der
Menschenrechte Kernanliegen seiner Außenpolitik dar. Im Mai dieses
Jahres wurde Österreich von der UNO-Generalversammlung zum Mitglied
des Menschenrechtsrats, dem bedeutendsten Menschenrechtsorgan der
Vereinten Nationen, gewählt. "Als Mitglied des Menschenrechtsrats
werden wir unsere Bemühungen auch in Zukunft entschlossen und mit
gezielten thematischen Schwerpunktsetzungen fortsetzen. Dabei gilt es
auch, den barrierefreien Zugang der Menschen mit Behinderungen zu
allen Menschenrechten zu gewährleisten", so der Außenminister.
Schwerpunkte der österreichischen Mitgliedschaft im
UNO-Menschenrechtsrat stellen neben dem Schutz ethnischer, religiöser
und sprachlicher Minderheiten der Schutz von Journalisten und die
Rechte von Kindern dar.

"Mit großer Sorge erfüllt uns die weltweit steigende Gewalt gegen
religiöse Minderheiten. Wir setzen uns daher verstärkt auch auf
internationaler Ebene für einen effektiven umfassenden
Minderheitenschutz und das Recht auf Religionsfreiheit ein", erklärte
der Vizekanzler.

"Wir alle wissen um die bedeutende Rolle, die mutige Journalisten
und Berichterstatter während der Demokratisierungsbewegungen der
letzten Monate gespielt haben. Nicht wenige von ihnen mussten ihren
Kampf mit dem Leben bezahlen. Wir sehen uns daher in unserer
Entscheidung bestärkt, den Schutz von Journalisten als einen der
Schwerpunkte unserer Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat gewählt zu
haben", führte der Vizekanzler aus. "Als Startschuss der
österreichischen Initiative zum Schutz von Journalisten hat am 23.
November in Wien ein hochrangiges internationales Expertentreffen zu
diesem Thema stattgefunden. Unser Ziel ist die Verabschiedung einer
substantiellen Resolution, die den Schutz von Journalisten fest auf
der internationalen Agenda verankern soll", so Spindelegger
abschließend.

Rückfragehinweis:
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Presseabteilung
Tel.: +43(0)501150-3262,4549,4550; F:+43(0)501159-213
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