Ridi Steibl: SPÖ sollte lieber die wahren Kostentreiber ins Visier nehmen, statt bei Familie und Pflege einsparen zu wollen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Hat die SPÖ mit neuen Sparvorschlägen erst
kürzlich die Familien ins Visier genommen, so hat sie heute die
Pflegebedürftigen im Auge, reagierte heute, ÖVP-Familiensprecherin
Abg. Ridi Steibl entrüstet auf den Vorschlag von SPÖ-Geschäftsführer
Günther Kräuter in der "Presse", das Pflegegeld nur mehr bis zu einer
Einkommensobergrenze ausbezahlt werden soll. Erst kürzlich hatte
Staatssekretär Andreas Schieder die Absetzbarkeit von
Kinderbetreuungskosten in Frage gestellt.

"Hier zeigt die SPÖ ihr gar nicht soziales Gesicht. In wichtigen
Bereichen wie Familie und Soziales schürt sie den Klassenkampf",
entrüstet sich die ÖVP-Abgeordnete.

Sie verweist darauf, dass SP-Sozialminister Hundstorfer erst kürzlich
im Nationalrat stolz darauf hingewiesen hat, dass Österreich
Weltmeister beim Pflegegeld ist und außerdem das einzige Land in
Europa, das die Sozialhilfe 2009/10 verbessert und nicht
verschlechtert hat. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser
Vorschlag in den eigenen Reihen Anklang findet", so die
ÖVP-Familiensprecherin.

Die pflegebedürftigen Menschen brauchen das Pflegegeld. Es ist für
sie eine wichtige Maßnahme. Die SPÖ sollte sich bei ihren
Kostensparvorschlägen lieber an jene richten, die die wahren
Kostentreiber sind, und nicht an jene, die unsere Unterstützung
brauchen, so die Abgeordnete abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print