Rauch zu Kräuter: Neben Familien jetzt auch Pflegebedürftige im Visier der SPÖ

Wien, 09. Dezember 2011 (ÖVP-PD) "Neben den Familien scheint
die SPÖ jetzt auch noch Pflegebedürftige ins Visier nehmen zu
wollen", stellt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch im Bezug auf die
Aussagen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter in der "Presse"
fest. "Statt strukturellen Sparvorschlägen kommen immer wieder nur
neue Belastungsideen", so der ÖVP-General, der einmal mehr betont,
dass es hoch an der Zeit ist, endlich die wahren Kostentreiber, wie
die ÖBB, die Frühpensionen oder die öffentliche Verwaltung
anzugehen. "Das Sechs-Punkte-Programm der ÖVP dazu liegt längst am
Tisch", so Rauch weiter. ****

Zudem wäre es interessant zu erfahren, ob auch Kanzler Faymann
lieber Familien und Pflegebedürftige belasten will, anstatt bei den
echten Kostentreibern anzusetzen. "Wenn das so ist, dann soll er
das auch klar sagen. Diese Ehrlichkeit haben sich die Menschen
verdient", so der ÖVP-General, und abschließend: "Mit dem Beschluss
der Schuldenbremse hat die Bundesregierung Handlungsfähigkeit und
Verantwortung für die Zukunft bewiesen. Jetzt müssen wir sie mit
Leben erfüllen. Sich in altbekannter Klassenkampfmanier
hinzustellen und nur zu überlegen, wem man etwas wegnehmen kann,
ist dabei zu wenig. Wir müssen strukturell einsparen, denn eine
zusätzliche Belastung der Familien, der Pflegebedürftigen und des
Mittelstandes ist ganz sicher der falsche Weg."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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