Neues Volksblatt: "Teures Nein?" von Michael KALTENBERGER

Linz (OTS) - Die Schuldenbremse hat es nicht in die Verfassung
geschafft; dank einer Opposition, die zwar alles besser weiß, aber
nichts besser macht.
Was soll's?
Die Frage ist berechtigt. Denn die Einsicht, dass man auf Dauer nicht
mehr ausgeben kann als hereinkommt, kann auch ohne Verfassungsgesetz
reifen.
Andererseits: Was wäre, wenn die Konjunktur tatsächlich einbricht und
wieder Rufe nach Beschäftigungsprogrammen und Banken- und sonstigen
Hilfspaketen laut werden - und wir haben die Schuldenbremse in der
Verfassung? Dann hätte man vielleicht wirklich die Reformen anpacken
müssen, von denen seit Jahren geredet wird, weil der Weg zu neuen
Krediten durch ein Verfassungsgesetz versperrt ist. Und. Ohne die
Opposition hätte kein Euro aufgenommen und ausgegeben werden können.
Warum die Blauen, Grünen und Orangen diese Chance vertan haben,
wissen nur sie.
Was wir alle nicht wissen ist, was uns das Nein der Opposition zur
Schuldenbremse an teureren Krediten kosten wird. Denn die
Spekulanten, denen die Politik nach der Krise eigentlich das Handwerk
hätte legen wollen, haben noch immer das Sagen. Und so lang das so
ist, müssen wir nach ihrer Pfeife tanzen - oder zahlen.

Rückfragehinweis:
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Tel.: 0732/7606 DW 782
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