SPÖ-Babler: "GerECHTE Politik statt gefälschte Leserbriefe!"

Traiskirchen (OTS) - SPÖ Niederösterreich
Landesparteivorstandsmitglied und Traiskirchens
Stadtparteivorsitzender, STR Andreas Babler kritisierte heute
grundsätzlich die Inhalte sowie den praktizierten Politikstil seiner
Bundespartei.

"Es braucht einen Politikstil, der von Inhalten dominiert wird und
auch ein Mindestmaß an Anstand hat, so Andreas Babler grundlegend zur
laufenden Debatte. Der Umstand, dass wahrscheinlich alle
Parteisekretariate nicht ganz korrekt im Umgang mit Leserbriefen
vorgehen und sich hier Online- oder Printgefechte liefern,
rechtfertig noch lange nicht da mitzutun."

"Die Sozialdemokratie hätte politisch ernstere Aufgabenstellungen
zu bewerkstelligen. Gerade jetzt wo die Auswirkungen und
Krisenanfälligkeit des vorherrschenden ökonomischen Systems so
offensichtlich sind, wären grundsätzlich alternative Politikansätze
notwendig."

"Die SPÖ hat offensichtlich verlernt, die vorherrschenden
ökonomischen Mechanismen kritisch zu hinterfragen und - so wie jetzt
im Interesse der Menschen - konsequenterweise auch in Frage zu
stellen.

Anstelle Liebkind von den Rating-Agenturen, die ja
mitverantwortlich für die aktuellen Krisen sind, zu sein, ist es
höchste Zeit, sich mit echten Alternativen zum Neoliberalismus zu
beschäftigen."

Und Babler weiter: "Ansonsten wird die Sozialdemokratie als 'Arzt
am Krankenbett des Finanzkapitalismus' wiederum nur Symptome
behandeln und nicht die Ursachen selbst. Das gilt speziell für den
Umgang mit der ökonomischen und damit verbundenen militärischen
Ausrichtung der Europäischen Union."

"Die Voraussetzungen für die Sozialdemokratie sind so günstig wie
noch nie, diese inhumanen Konstrukte beim Namen zu nennen, sie
grundsätzlich in Frage zu stellen und Systemalternativen
auszuarbeiten. Eine Vermögenssteuer sowie Finanztransaktionssteuern
sind einzelne Ansatzpunkte in die richtige Richtung, allerdings nicht
die generelle Lösung."

"Die überwiegende Mehrheit der österreichischen Bevölkerung hätte
jedenfalls davon mehr als von dubiosen Leserbriefen", so Andreas
Babler abschließend.

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Rückfragehinweis:
STR Andreas Babler, MSc.
SPÖ Stadtparteiorganisation Traiskirchen
0664-1803023

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