Neues Volksblatt: "Schuldenabbau" von Michael KALTENBERGER

Linz (OTS) - "Eher legt sich ein Hund einen Wurstvorrat an als
eine demokratische Regierung eine Budgetreserve", sagte der 1950
verstorbene österreichische Ökonom Joseph Alois Schumpeter.
Heute würde ihm das sicher nicht mehr einfallen, denn eine
Budgetreserve ist so weit weg von der Realität, so unvorstellbar,
dass niemand auf die Idee käme, darüber Witze zu reißen. Und ob dem
Herrn Schumpeter etwas Humoriges zum Thema Schuldenabbau eingefallen
wäre ist eher unwahrscheinlich.
Um dieses ernste Thema geht es heute beim Treffen der
Finanzministerin mit den Finanzreferenten der Bundesländer. Alle sind
für den Schuldenabbau - nur das Wie macht Kopfzerbrechen.
Der Bund möchte den Ländern und Gemeinden einen ordentlichen Teil der
Verantwortung aufbürden und die Einhaltung der Vorgaben auch
kontrollieren und sanktionieren; was den Ländern gar nicht schmeckt.
Sie wehren sich gegen einen Anschlag auf ihre Autonomie und
verteidigen ihre Kompetenzen; nach dem Motto: Wehret den Anfängen!
Die Sorge ist nicht unberechtigt, wenn auch nicht gerade im
Zusammenhang mit der Finanzministerin. Aber sonst lauert in Wien, und
nicht nur dort, hinter jedem Hauseck ein Zentralisierer, wie schon
der frühere Landeshauptmann Josef Ratzenböck erkannt hat.

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