Rechnungshof berücksichtigt militärische Geheimhaltung

Wien (OTS) - Der Rechnungshof ist grundsätzlich dem Ersuchen des
BMLVS, auf militärische Geheimhaltung Rücksicht zu nehmen, in seinem
Prüfbericht "Beteiligung Österreichs am Einsatz im Tschad"
nachgekommen. Bei drei Punkten gab es unterschiedliche Auffassungen:
Im Punkt "Entscheidung für die Teilnahme Österreichs" (TZ 4), in dem
der RH die Sicherstellung der medizinischen Versorgung als Bedingung
für die Teilnahme an Auslandseinsätzen empfiehlt, geht es um die
Sicherheit der Soldaten. Irland hatte seine Teilnahme am
Tschad-Einsatz an die Bedingung geknüpft, dass die medizinische
Versorgung sichergestellt ist.

Im Punkt "Risiken des Tschad-Einsatzes" (TZ 7) verweist der RH
darauf, dass keine Eventualfallplanungen vorgesehen waren, d.h. es
gab auf EU-Ebene keinen Plan, wie auf unerwartete Ereignisse reagiert
werden soll. Auch hier geht es um die Sicherheit der Soldaten. Darauf
wird auch in einem - nicht als geheim qualifizierten - Prüfbericht
des niederländischen Verteidigungsministeriums hingewiesen.

Im Punkt "Kontingentgröße und Struktur" (TZ 10) empfiehlt der RH,
aus Kostengründen den Anteil der Unterstützungskräfte im Vergleich
zur Truppenstärke zu optimieren. Im Prüfbericht des niederländischen
Verteidigungsministeriums wird der Anteil der Unterstützungskräfte
mit 14 % angegeben, beim österreichischen Kontingent betrug der
Anteil bis zu zwei Drittel.

Der Bericht zeigt, dass der Rechnungshof-Prüfung ein gesamthafter
Ansatz zu Grunde liegt und es dem Rechnungshof vor allem um die
Sicherheit der Soldaten geht. Wie wichtig die Prüfung war, zeigt auch
der Hinweis von Generalleutnant Christian Segur-Cabanac, dass viele
RH-Empfehlungen bereits umgesetzt seien.

Rückfragehinweis:
Rechnungshof
Dr. Leopold Mayr
Tel.: +43/1/71171-8471

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