Grüne Wien/Maresch zu Feinstaub: Wien ist auf dem richtigen Weg - Umweltzone nächster Schritt

Wien (OTS) - "Im letzten Jahr wurden wichtige Maßnahmen gegen die
Feinstaubbelastung eingeleitet beziehungsweise umgesetzt", betont der
Umweltsprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch, anlässlich der
heutigen aktuellen Stunde im Wiener Landtag. "Der Straßenverkehr ist
Feinstaub-Produzent Nummer eins in der Stadt. Jegliche Maßnahmen, die
auf eine merkbare Reduktion des motorisierten Individualverkehrs
abzielen, sind daher auch wirkungsvolle Maßnahmen gegen den
Feinstaub", so Maresch. Unter der Grünen Regierungsbeteiligung in
Wien wurde die Jahreskarte der Wiener Linien um 84 Euro pro Jahr
verbilligt und damit ein wichtiger Anreiz zum Umstieg auf öffentliche
Verkehrsmittel geschaffen. Der Radverkehr wird laufend attraktiver
gemacht: Bauliche Verbesserungen der Infrastruktur, Ausbau des
Radwegenetzes und Einsetzung eines Radverkehrsbeauftragten. Die
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und Erhöhung der Parkgebühren
für Kurzparker werden ebenfalls zu einer Reduktion des Autoverkehrs
führen. Die Ausweitung der Tempo 30 Zonen in Wien leistet einen
Beitrag zu geringeren Feinstaubemissionen. Der Ausbau der
Solarthermie und der Photovoltaik reduzieren Feinstaub in Bereichen
außerhalb des Verkehrs. "Mit diesen Maßnahmen sichern wir Gesundheit
und Lebensqualität der WienerInnen", betont Maresch.

In einem weiteren Schritt soll Wien eine Umweltzone bekommen. Im
rot-grünen Regierungsübereinkommen ist festgehalten: "Im
Verkehrsbereich wird - nach Rücksprache mit der Geschäftsgruppe
Verkehr - eine Studie über Umweltzonen erstellt." In dieser Studie
soll untersucht werden, welche Möglichkeiten Umweltzonen, die es
schon in fast allen EU-Ländern gibt, bieten. In Umweltzonen sind
Fahrzeuge mit einem hohen Schadstoffausstoß verboten bzw. dürfen an
Tagen mit hoher Luftbelastung nicht fahren. 5 Prozent der PKW und LKW
verursachen mehr als 50 Prozent aller KFZ-Emissionen. Durch den
Ausschluss von KFZ mit hohen Emissionswerten können die
Feinstaubemissionen deutlich gesenkt werden.

Durch die Novelle des IG-Luft im Juli 2010 ist die Einführung von
Umweltzonen in Wien möglich. Fahrzeuge bekommen entsprechend ihrer
Abgasklasse eine Plakette. Je nach Plakette ist dann die Einfahrt in
die Umweltzone erlaubt oder eben nicht. "Umweltminister Berlakovich
muss die Plakettenverordnung endlich aus seiner Schublade
herausholen, damit die Bundesländer diese auch umsetzen können", so
Maresch.

Die Fahrverbote in Umweltzonen müssen nicht permanent gelten, sie
können z.B. nur für die stark belasteten Wintermonate gelten oder es
kann verschärfte Beschränkungen während Feinstaubepisoden geben. Als
nächster Schritt wird die im Regierungsübereinkommen vereinbarte
Studie über Umweltzonen erstellt werden. Diese Studie sollte auch
schon konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung der Wiener Umweltzone
beinhalten. "Dann kann die Umweltzone in Wien schnell in Angriff
genommen werden", so Maresch abschließend.

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