BZÖ-Haubner: Schmerzhafte SP-VP-Einschnitte bei Familienleistungen wirken nach
"FLAF sanieren und zu echtem Familienleistungszentrum umwandeln"
Wien (OTS) - "Das Familiebudget bleibt zwar konstant, aber es hat
letztes Jahr große schmerzhafte Einschnitte bei den
Familienleistungen gegeben, die bis heute nachwirken", kritisierte
heute BZÖ-Familiensprecherin Abg. Ursula Haubner in ihrem
Debattenbeitrag. Zum Kinderbetreuungsgeld merkte Haubner an, dass
diese Leistung ganz wichtig für die finanzielle Situation der Eltern
ist.
"Das Kinderbetreuungsgeld kann aber nicht als eine Leistung zur
besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie gesehen werden, sondern
ist eine einkommensunabhängige Familienleistung", betonte Haubner und
brachte dazu einen BZÖ-Antrag zur Abschaffung der Zuverdienstgrenze
ein. "Die Zuverdienstgrenze widerspricht nämlich der Wahlfreiheit",
so Haubner.
Im weiteren Verlauf meinte die BZÖ-Familiensprecherin zum FLAF, dass
dieser hochverschuldete Fonds nicht nur vollständig saniert gehöre,
sondern auch ausgegliedert und schließlich zu einem echten
Familienleistungszentrum (FLZ) umgewandelt wird. Das wäre eine
zukunftsweisende Reform, die den österreichischen Familien und dem
Staat zugute käme", so Haubner.
Zur vollkommenen finanziellen Sanierung muss der FLAF aber einmal
gänzlich von familienfernen Leistungen wie etwa der Schulbuchaktion,
den Freifahrten und vor allem von der Übernahme der Pensionsbeiträge
für Kindererziehungszeiten befreit werden", forderte Haubner und
weiter: "Das neue Familienleistungszentrum braucht ein eigenes Budget
und den klaren Auftrag für familienorientierte Initiativen. In
Zukunft sollte dieses Zentrum für die Familien und für die Jugend zu
einer "starken Lobby" werden".
"Wenn die Regierung möchte, dass die Familie ein Erfolgsmodell
bleibt, dann muss rasch der FLAF saniert und ein Leistungszentrum
daraus gemacht werden. Dabei werden wir die Regierung unterstützen,
wir werden aber gegen Kürzungen von Familienleistungen massiv
auftreten", schloss Haubner.














