Wien (OTS/ÖVP-PK) - In der heutigen Budgetdebatte des Nationalrats
zum Kapitel Wirtschaft und Forschung betonte Wirtschaftsminister Dr.
Reinhold Mitterlehner, dass Österreichs Wirtschaft 2011 trotz einer
Wachstumsabflachung im letzten Quartal ein Gesamtwachstum von knapp
drei Prozent erreichen werde. Damit habe Österreich ein doppelt so
hohes Wachstum als der EU-Durchschnitt. "Die Wirtschaft ist gut
aufgestellt. Die Rahmenbedingungen können daher nicht schlecht sein",
so der Wirtschaftsminister heute, Freitag.

"Es ist vor allem ein Verdienst der Betriebe und der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter, dass der Wirtschaftsmotor in unserem Land läuft.
Wirtschaft ist aber kein Selbstläufer mehr, sondern braucht starke
Unterstützungen und innovative Maßnahmen", betont Mitterlehner mit
Verweis auf das Übergreifen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft.
Dennoch habe Österreich rechtzeitig und richtig auf die globalen
Entwicklungen reagiert und den Fokus in den internationalen
Wirtschaftsbeziehungen besonders auf neue und schnell wachsende
Märkte gelegt. "Europa befindet sich in einer wachstumsschwachen
Phase. Wir haben schnell reagiert und neue Märkte erschlossen. Es ist
notwendig, wenn wir jetzt aktiv gegensteuern und die wirtschaftlichen
Beziehungen außerhalb Europas intensivieren und ausbauen", verwies
Mitterlehner auf die Offensive "go international", welche den
Schwerpunkt auf die Erschließung neuer Märkte außerhalb Europas
setzt.

Im Inland wurde beispielsweise mit der Förderung der Thermischen
Sanierung mit einem Fördervolumen von 100 Millionen Euro pro Jahr ein
effektvolles Förderinstrumentarium geschaffen, das
Gesamtinvestitionen von 840 Millionen Euro auslöste und 10.000
Arbeitsplätze sicherte. "Diese konjunkturstützende Maßnahme hat sich
als voller Erfolg herausgestellt. Alleine mit der Thermischen
Sanierung lösten wir eine Steigerung von neun Prozent im Bereich der
Sanierung und Adaptierung in der Bauwirtschaft aus, und das wird uns
auch 2012 in der Krise nützen."

Erfreulich sei für ihn, Mitterlehner, dass im Forschungsbereich trotz
der allgemeinen Sparmaßnahmen eine Steigerung des Jahresbudgets um
vier Prozent erreicht werden konnte. "Von 2009 auf 2012 steigerte
sich das Forschungsbudget um 26 Prozent. Schwerpunktsetzungen im
Bereich Forschung und Entwicklung sind eine absolut richtige Reaktion
auf die aktuelle nationale und globale Situation", erklärt
Mitterlehner die Erhöhung des Budgetpostens in den vergangenen
Jahren.

Auch 2012 werde mit Nachdruck die FTI-Strategie vorangetrieben. Eines
der Ziele ist es, die Anzahl der systematisch Forschung und
Entwicklung betreibenden Firmen um 25 Prozent bis 2020 zu erhöhen.
"Der Innovationsscheck ist das richtige Instrument; seit der
Einführung im Jahr 2007 haben 350 Unternehmen, die noch nie zuvor in
der Forschung aktiv waren, nach dem Scheck weitere Forschungs- und
Entwicklungs-Aktivitäten gesetzt. 2012 stellen wir daher wieder 2,5
Millionen Euro zur Verfügung, um den Scheck weiterzuführen und mehr
Unternehmen zu Forschung und Entwicklung zu animieren", zeigt sich
Mitterlehner zufrieden.

Zu den Förderungen sagte Mitterlehner: "Wir brauchen nicht weniger
desselben, sondern müssen effizienter werden und so die
Förderleistungen erhöhen." Es sei überlegenswert, eine "one in - one
out"-Regel zu etablieren, bei der wie in Großbritannien für jede neue
Förderungen eine bestehende aufgelassen wird. Zudem müssten
Doppelgleisigkeiten beseitigt werden. Als Vorbild gelten hier die
Tourismusförderungen, wo das Wirtschaftsministerium im Rahmen der
Tourismusstrategie die Förderungen entzerrt hat, indem kleine
Förderungen nur von den Bundesländern gegeben werden und größere
Förderungen vom Bund.
(Schluss)

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