- 12.11.2011, 09:00:31
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Wirksames Vorgehen gegen gefährliche Partydrogen
LSth. Wallner: Gesetz zum Verbot psychoaktiver Substanzen möglichst rasch in Kraft setzen
Bregenz (OTS/VLK) - Gesundheitsreferent Landesstatthalter Markus
Wallner begrüßt den vorliegenden Entwurf eines Bundesgesetzes, mit
dem der Import und Verkauf sogenannter "Research Chemicals" -
Chemikalien mit psychoaktiver Wirkung, die als Suchtgiftalternativen
vermarktet werden - künftig unterbunden werden soll. Das Gesetz hat
die Begutachtungsphase durchlaufen und soll nun möglichst rasch in
Kraft gesetzt werden, wünscht sich Wallner.
"Research Chemicals" sind künstlich hergestellte Mischungen, die
in zunehmendem Maß im Internet, in einschlägigen Shops, aber auch im
Drogenstraßenhandel als "legale Alternativen" angeboten werden. Die
Zahl der verschiedenen Substanzen ist riesig, zumal durch Veränderung
chemischer Verbindungen immer wieder neue generiert werden können.
Das ermöglicht es skrupellosen Geschäftemachern, die internationale
Suchtmittelkontrolle und die bestehenden Drogengesetze zu umgehen.
Der Vorarlberger Landtag hat bereits im März einstimmig die
Bundesregierung aufgefordert, eine wirksame gesetzliche Grundlage zu
schaffen, um gegen den Handel mit solchen Partydrogen vorzugehen, die
vor allem für Jugendliche eine massive Gefahr bedeuten. Für LSth.
Wallner ist es erfreulich, dass der Bund hier rasch reagiert und
einen entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg geschickt hat. "Zu
begrüßen ist insbesondere, dass der Gesetzesentwurf eine unnötige
Kriminalisierung der meist jugendlichen Konsumentinnen und
Konsumenten vermeidet und dass er es möglich macht, rasch und
flexibel auf neue Entwicklungen zu reagieren", so Wallner. Durch
einen Monitoringauftrag an das Gesundheitsministerium gewährleistet
das Gesetz auch eine Verbesserung der derzeit unzureichenden
Datenlage.
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