Klagenfurt (OTS) - Dass das Volksbegehren zur Bildung mit 6,07
Prozent nicht der große Wurf geworden ist, verwundert eigentlich nur
wenig. Einmal ehrlich: Wer kennt alle zwölf Punkte des
Forderungskataloges? Wer kann erläutern, was die Initiatoren unter
den Punkten "Autonomes Schulsystem" oder "Hochschulen" im Detail
fordern? Es war einfach zu viel auf einen Schlag, und jenen, die sich
nicht intensiv mit der Thematik beschäftigt hatten, war es kaum
möglich, der Debatte noch zu folgen. Hinzu kommt, dass das
Volksbegehren auf politischer Ebene kaum etwas zu ändern vermag. Die
magische Marke von 100.000 Unterschriften hat die Initiative zwar
locker geschafft und deshalb muss sie im Nationalrat behandelt
werden, ein Beschluss ist aber nicht zwingend erforderlich. Damit
wird das Thema Bildung wieder zum politischen Spielball. Schließlich
haben ÖVP und FPÖ ganz andere Ansichten und Ziele als SPÖ, Grüne und
BZÖ. Dass ein Volksbegehren diese verhärteten Fronten aufweicht, ist
äußerst unwahrscheinlich. Selbst 20 Prozent hätten dazu nicht
gereicht.

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