BZÖ-Bucher: Euro steht am Abgrund - Zahlungsstopp an Pleitestaaten!

Wien (OTS) - "Europa geht den Bach hinunter, aber österreichische
Steuermilliarden fließen weiter ungebremst in EU-Pleitestaaten und
marode Banken. Griechenland ist mit 200 Prozent Staatsverschuldung
nicht mehr in der Eurozone zu halten. Es droht eine erneute Rezession
und der italienische Staatsbankrott wäre das Ende des Euro. Das BZÖ
verlangt den sofortigen Zahlungsstopp Österreichs an Pleitestaaten
und marode Banken. Gleichzeitig dürfen nur mehr die noch halbwegs
finanziell intakten Staaten im Euro bleiben, es muss eine Zweiteilung
des Euro in eine Hartwährungs- und Weichwährungszone geben und
Griechenland muss den Euro verlassen und zur Drachme zurückkehren, um
finanziell zu überleben. Wenn SPÖ und ÖVP in Österreich jetzt nicht
die Notbremse ziehen, wann dann?", so BZÖ-Chef Klubobmann Josef
Bucher angesichts der dramatischen Herbstprognose der Europäischen
Union.

Die Wirtschaft der Eurozone droht wegen der Schuldenkrise in eine
Rezession abzurutschen. "Das Wachstum in Europa ist zum Stillstand
gekommen, und es besteht das Risiko einer erneuten Rezession", musste
heute EU-Währungskommissar Olli Rehn zugeben. Die Schulden
Griechenlands dürften laut EU-Prognose in den nächsten Jahren völlig
aus dem Ruder laufen. Die gesamtstaatliche Verschuldung werde 2012
und 2013 jeweils knapp 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
erreichen. Ein Schicksal, das laut Experten auch Italien treffen
könnte! Gleichzeitig droht die EU-Kommission Belgien, Malta, Polen,
Ungarn und Zypern mit Sanktionsverfahren, weil sie ihre zu hohe
Staatsverschuldung nicht zügig genug abbauen.

"Es ist völlig egal, welche Regierung in Athen im Amt ist, es ist
völlig egal wie viele Milliarden der Rettungsschirm noch nach
Griechenland pumpt, das Land ist pleite und kann mit 200 Prozent
Schuldenquote nicht im Euro überleben. Es ist im Interesse
Griechenlands die Währungszone freiwillig zu verlassen und sich
mittels Abwertung wieder wettbewerbsfähig zu machen und finanziell zu
retten", so Bucher. Für Österreich gelte nur mehr das Prinzip zu
"retten was zu retten ist, nachdem die jahrelangen Warnungen des BZÖ
ignoriert wurden und SPÖ und ÖVP unsere mittlerweile zu hundert
Prozent bestätigten Positionen mitleidig belächelt haben. Die gesamte
Eurozone und damit auch Österreich steht am Abgrund. Mit einer
Vogel-Strauß-Politik Marke Faymann und Fekter fährt Österreich mit
Vollgas in diesen Abgrund". Der BZÖ-Chef verlangt erneut einen
Zahlungsstopp und die Einführung einer echten Schuldenbremse, um
Österreich ein griechisches Schicksal zu ersparen.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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