Donnerbauer: Budget 2012 gibt gute Basis für Justizarbeit

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Auf Zuspruch stößt bei ÖVP-Justizsprecher Abg.
Mag. Heribert Donnerbauer der Voranschlag zum Justizbudget 2012, der
heute, Donnerstag, im Budgetausschuss zur Diskussion stand. "Durch
Einsparungen im Verwaltungsapparat ist es Justizministerin Beatrix
Karl gelungen, Mehrausgaben in der Justizarbeit zu ermöglichen. Das
ist der richtige Weg und beispielgebend für andere Ressorts. Generell
erhöht sich 2012 das Justizbudget im Vergleich zum Vorjahr", betont
der ÖVP-Justizsprecher.

"Trotz allgemeiner Budgetknappheit und des eingeschlagenen Sparkurses
der Bundesregierung ist die Justiz fürs kommende Jahr finanziell gut
ausgestattet. Das ist wichtig für die Arbeit der Gerichte, des
Personals, aber vor allem auch zur weiteren Wahrung der Sicherheit in
unserem Land", so Donnerbauer, der auch die Ankündigung der
Justizministerin positiv bewertet, die Veröffentlichungspflichten von
Unternehmen in der "Wiener Zeitung" neuerlich zu überdenken.

Nur eine gute finanzielle Basis ermögliche es der Justiz, ihre
Aufgaben professionell zu erfüllen. "Wesentlich für die Leistung der
Justiz ist der hohe Grad der Automationsunterstützung, sowohl intern
wie auch im Verkehr mit der rechtsuchenden Bevölkerung", so
Donnerbauer abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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