• 09.11.2011, 17:00:33
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"KURIER"-Kommentar von Helmut Brandstätter: "Späte Erkenntnis"

Die Zeit der kurzfristigen Bewältigung der Krise ist vorbei. EU-Reform nötig.

Wien (OTS) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel war ja
auch nur eine Politikerin, die auf die nächsten Wahlen schielte. Noch
im Frühjahr 2010 tat sie alles dafür, dass den Deutschen die Dramatik
der griechischen Schuldenkrise verborgen blieb (siehe Seite 7). Ihr
einziges Ziel war die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai des
Vorjahres. Geholfen hat das Flunkern nichts: Merkels CDU wurde
abgewählt.
Nach den jüngsten EU-Gipfeln, wo die Staats- und Regierungschefs
in den frühen Morgenstunden völlig übermüdet ein paar Milliarden
zusammenklauben mussten, hat wenigstens Frau Merkel verstanden, dass
die EU in dieser Konstruktion die Probleme Europas nicht lösen kann.
Gestern sagte sie deutlich wie nie zuvor: "Wenn die EU nicht zu
Veränderungen ihrer Verträge fähig ist, wird sie nicht überleben."
Überall in Europa sind Regierungschefs gescheitert, die in steter
Furcht vor den Wählern Reformen verweigerten. "Die Welt wartet nicht
auf Europa", sagt Merkel auch. Ein Debattierklub wird die kommende
Rezession bestenfalls kommentieren können. Also müssen die Politiker
hinaus zu den Leuten und erklären, warum die EU neu aufgestellt
werden muss. Das gilt auch für die Damen und Herren in Wien.

Rückfragehinweis:
KURIER, Chefredaktion
Tel.: (01) 52 100/2601

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