Ridi Steibl: Ausgaben für unsere Kinder sind Ausgaben für unsere Zukunft

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Das Budget 2012 zeigt klar die Priorität, die
die ÖVP als Familienpartei in diese Regierung einbringt: die Kinder
und Familien stehen für uns an oberster Stelle. Daher gibt es kein
neues Sparpaket für Familien und es wird weiter in die Zukunft
unserer Kinder investiert. Denn Ausgaben für unsere Kinder sind
Ausgaben in unsere Zukunft. Das erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg.
Ridi Steibl heute, Mittwoch, anlässlich der Beratungen über das
Budgetkapitel Familie.

Steibl: "Trotz Budgetkonsolidierung und Sparnotwendigkeit geben wir
auch künftig für den Familienbereich insgesamt nicht weniger, sondern
mehr Geld aus. Das macht deutlich, dass Finanzministerin Fekter,
Familienminister Mitterlehner und die ganze Bundesregierung auch in
schwierigen Zeiten mit großem Verantwortungsbewusstsein vorgeht."

Zu den Schwerpunkten zählt unter anderem der weitere Ausbau des
institutionellen Kinderbetreuungsangebots, ergänzte Steibl. So stellt
der Bund für das Jahr 2011 den Ländern und Gemeinden zur teilweisen
Abdeckung des Mehraufwandes 10 Millionen Euro sowie für die Jahre
2012, 2013 und 2014 jeweils 15 Millionen Euro zur Verfügung. "Das
sind insgesamt 55 Millionen Euro."

Für die sprachliche Frühförderung stellt der Bund dank der Bemühungen
von Integrationsstaatssekretär Kurz für das Jahr 2012 wieder fünf
Millionen Euro bereit. "Die sprachliche Frühförderung ist ein
wesentlicher Bestandteil für Integration und Bildung und ist uns
daher ein großes Anliegen", betonte Steibl.

Notwendig seien dafür die ebenfalls beschlossenen Sanierungsmaßnahmen
gewesen, um die Handlungsfähigkeit des Familienlastenausgleichsfonds
(FLAF) für die nächsten Jahre zu sichern. "Ohne Konsolidierung wäre
die Verschuldung des FLAF im Jahr 2016 mit 4,36 Milliarden Euro mehr
als doppelt so hoch gewesen wie sie in der aktuellen Vorschau
beziffert ist", führte Steibl aus. Über den FLAF werden allein im
Jahr 2012 mit etwa 6,25 Milliarden Euro rund 708,3 Millionen Euro
mehr bereit gestellt als noch im Hochkonjunkturjahr 2007. Schon
damals hat Österreich laut einer OECD-Studie von April 2011 rund 2,15
Prozent des BIP für finanzielle Familienleistungen ausgegeben und ist
damit auf Platz drei von 33 OECD-Staaten gelegen. Um den
Gestaltungsspielraum für unserer Kinder zu erhöhen, sei für Steibl
nun aber erforderlich, bei der Finanzierung des FLAF in Zukunft einen
stärkeren Fokus auf die eigentlichen Kernaufgaben des Fonds zu legen
sowie mehr Transparenz und mehr Kostenwahrheit herbeizuführen.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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