Schultes: Berichte legen hervorragende Bilanz unserer Umweltpolitik

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Alle drei Berichte des Umweltministers, die
heute auf der Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses stehen,
zeigen eine hervorragende Bilanz der österreichischen Umweltpolitik.
Das stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Ing. Hermann
Schultes fest.

So belegt beispielsweise ein Bericht zur Förderung von Umweltschutz
und Wasserwirtschaft, dass im Jahr 2010 280,9 Millionen Euro zur
Förderung von 5.984 Projekten eingesetzt wurden. Das sind um zehn
Prozent mehr als im Vergleichsjahr 2008. Mit diesen Förderungen
wurden Investitionen von 1,3 Milliarden Euro ausgelöst, die über die
gesamte Dauer ihrer Nutzung zu einer Reduktion der CO2-Emissionen um
acht Millionen Tonnen führen. Altlasten wurden konsequent saniert und
gesichert und die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung weiter
verbessert. Darüber hinaus wurden in der Umweltwirtschaft tausende
"Grüne Jobs" geschaffen, laut WIFO 7.700 in der Wasserwirtschaft,
5.600 beim Umweltschutz und 1.700 durch die thermische Sanierung.
Derartige green jobs würden vor allem der Jugend neue beruflichen
Chancen eröffnen, ist Schultes überzeugt.

Der Umweltsprecher verwies zudem auf die Unterstützung von
Klimaschutzprojekten im Ausland durch das österreichische
JI/CDM-Programm (Joint-Implementation-/Clean-Development-Mechanism) -
"ein attraktives und flexibles Instrument, das es Österreich 2010
erlaubte, 4,6 Millionen Tonnen an Emissionsreduktionseinheiten
vertraglich zu sichern". Seit Start des Programms im Jahr 2003 wurden
Klimaschutzprojekte mit einem Emissionsreduktionsvolumen von 48,9
Millionen Tonnen vereinbart und damit ein wesentlicher Beitrag zur
Erreichung des Kyoto-Ziels geleistet, zeigte sich Schultes zufrieden.

Aus dem Evaluierungsbericht zu den Umweltförderungen in den Jahren
2008 bis 2010 ist zu entnehmen, dass der Bund die Summe der
Förderungsmittel für Umwelt, Wasserwirtschaft sowie zur Sicherung und
Sanierung der Altlasten gegenüber der Vorperiode (2005 bis 2007) von
782,3 auf 1.079 Millionen Euro gesteigert hat. Dieser Anstieg um mehr
als ein Drittel und die enorme Zunahme der Förderungsbewilligungen
von 12.034 auf 32.088 resultiert aus dem Zweiten Konjunkturpaket der
Bundesregierung zur thermischen Sanierung privater Wohnhäuser und
betrieblicher Gebäude. Umweltförderungen von insgesamt 1,79
Milliarden Euro lösten umweltrelevante Investitionen von 4,35
Milliarden aus, wobei die höchsten Investitionen auf die
Wasserwirtschaft entfallen.

Auch die Entwicklung der Abfallwirtschaft habe sich positiv
gestaltet, berichtet Schultes und verweist auf den Bericht betreffend
Bundes-Abfallwirtschaftsplan. Im Jahr 2009 sind in Österreich 53,54
Millionen Tonnen Müll angefallen, um 500.000 Tonnen weniger als fünf
Jahre zuvor. 14 Prozent der Abfälle wurden verbrannt und 63 Prozent
auf andere Weise verwertet. Sowohl bei der getrennten Sammlung und
Verwertung von Altstoffen als auch bei der Sammlung von
Elektronikschrott nimmt Österreich im internationalen und
europäischen Vergleich eine hervorragende Position ein. Seit der
Vorlage des letzten Bundes-Abfallwirtschaftsplans im Jahr 2006 konnte
der Müllberg in Österreich bis 2009 um 500.000 Tonnen auf 53,54
Millionen Tonnen verkleinert werden.

Österreich wird auch weiterhin bestrebt sein, die Umweltpolitik und
damit die Innovation und Arbeitsmarkentwicklung zu stärken, schloss
Schultes.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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