- 08.11.2011, 12:38:06
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Donnerbauer: ÖVP setzt Sicherheitspaket um und schiebt Gewalt an Kindern den Riegel vor
Prävention und härtere Strafen sollen Täter abschrecken
Wien, 8. November 2011 (ÖVP-PK) "Am 18. Oktober haben
Vizekanzler Michael Spindelegger und Justizministerin Beatrix Karl
das Sicherheitspaket der ÖVP vorgestellt, und nicht einmal einen
Monat später beginnen wir mit der gesetzlichen Umsetzung. Mit dem
Kinderschutzpaket schieben wir Gewalt an Kindern den Riegel vor",
so ÖVP-Justizsprecher Heribert Donnerbauer zum heutigen
Ministerratsbeschluss. "Justizministerin Karl setzt auf eine
Mischung aus Prävention und härteren Strafen, um Täter
abzuschrecken und um unsere Kinder zu schützen. Damit erhält die
Justiz wirksame Instrumente, um stärker gegen Personen vorzugehen,
die die Schwäche unserer Kinder ausnutzen", so Donnerbauer und
abschließend: "Die ÖVP stellt sich schützend vor jene, die sich
nicht wehren können und sorgt durch klare gesetzliche Regeln dafür,
dass jene bestraft werden, die eine Bedrohung für unsere Kinder
darstellen." ****
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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