DER STANDARD-Kommentar "Ein Schuss ins Knie" von Nina Weißensteiner

Wien (OTS) - Bei allem Respekt für die Ambitionen des
Verteidigungsministers, anstelle des behäbigen Bundesheeres endlich
ein flexibles Berufsheer auf die Beine zu stellen: Aber jetzt ist
eine Aussprache samt Entschuldigung fällig - und zwar nicht nur in
irgendeinem verschwiegenen Hinterzimmer der Roßauer Kaserne, dem
Amtssitz von Norbert Darabos, sondern in aller Öffentlichkeit.
Denn was der Sozialdemokrat mit seinem Generalstabschef Edmund
Entacher, einem Verfechter der Wehrpflicht, seit Jahresbeginn
aufgeführt hat, gleicht einem höchst unwürdigen Spektakel: Weil der
oberste Militär aus dem eigenen, roten Stall Zweifel an den Plänen
seines reformgetriebenen Vorgesetzten angemeldet hatte, schoss ihn
Darabos kurzerhand ab - und zwar unter wilden Schlachtrufen und
Beifallsgeheul der Krone. Sogar der Oberbefehlshaber des Heeres, der
Bundespräsident, machte zu dem handstreichartigen Vorgehen grimmige
Miene, doch Darabos ging unter dem Hinweis "Vertrauensverlust"
unbeirrt zur Tagesordnung über.
Der seiner Partei stets ergebenst dienende Minister hatte allerdings
nicht mit den ungewöhnlichen Steherqualitäten des Generals gerechnet:
Entacher focht Darabos\x{2588} Absetzungsbescheid an und hat nun prompt
recht bekommen.
Doch bis es so weit war, tat Darabos noch einiges, um seinen einst
höchsten, dann demontierten Beamten das Leben weiterhin
schwerzumachen. Fast sieben Monate lang ließ sich der Heeresminister
Zeit, um Entacher seinen "Vertrauensverlust" in einem Konvolut
darzulegen - Darabos selbst hat die gesetzliche Frist für die
Rechtfertigung seines Vorgehens überschritten.
Damit nicht genug, arbeitet der SPÖ-Mann angesichts der Rückkehr
Entachers auf seinen alten Posten schon an einer Entmachtung seines
Generalstabs, damit der rehabilitierte Staatsdiener ihm ja nicht noch
einmal in die Quere kommt.
Hat der Minister mit alledem nicht endgültig jegliches Vertrauen in
seine Amtsführung ruiniert? An seinen eigenen Rücktritt denkt der von
Kanzler und Krone gestützte Darabos offenbar noch immer nicht, obwohl
dies in jedem anderen mitteleuropäischen Land wohl längst das Gebot
der Stunde wäre.
Denn Darabos hat schon ganz anderes überstanden. Mit ihm als
Wahlkampfleiter eroberte die SPÖ mit dem Slogan "Mit Alfred
Gusenbauer wird es keine Eurofighter geben!" den Kanzler zurück.
Danach nahm Darabos als Verteidigungsminister fünfzehn von achtzehn
bestellten Abfangjägern in Empfang. Um kein weiteres Versprechen
verlegen, beteuerte er, wegen der Einsparungen - weniger Stück, dafür
bescheiden ausgerüstet - in Bildung zu investieren. Der Ausgang auch
dieses Gelöbnisses ist bekannt. Ebenso wie Darabos\x{2588} jähe Kehrtwendung
in Sachen Wehrpflicht.
Kann man von so einem politischen Verantwortungsträger erwarten, dass
er wegen eines für ihn blamablen Bescheids den Rückzug antritt? Oder
sich in aller Form entschuldigt? Wohl kaum. Die schlimmste Demütigung
hat sich Darabos jedoch selbst zugefügt. Tag um Tag muss er ab heute
mit jenem Beamten zusammenarbeiten, den er wegen angeblichen
"Vertrauensverlusts" für alle Zeiten aus seinen Augen verbannen
wollte. Willkür eines Ministers hat aber keinen Platz in dieser
Republik. Dank des Falls En_tacher ist zumindest das für alle
gewissenhaften Beamten geklärt.

Rückfragehinweis:
Der Standard, Tel.: (01) 531 70/445

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