• 07.11.2011, 13:22:05
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Causa Entacher: Berufungskommission entscheidet für Dienstnehmer

Bundesminister nimmt Entscheidung zur Kenntnis - Darabos: "Werde mich vom politischen Reformweg nicht abbringen lassen"

Wien (OTS/BMLVS) - Die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt
hat im Verfahren, das General Edmund Entacher gegen den
Versetzungsbescheid des Verteidigungsministeriums angestrengt hat,
für den berufenden Dienstnehmer entschieden. Die Gründe, die nach
Auffassung des Dienstgebers den Vertrauensverlust gegenüber dem
Leiter der Behörde, Bundesminister Norbert Darabos, untermauern,
wurden von der Berufungskommission nicht anerkannt. Der angefochtene
Bescheid, so das Urteil, wird ersatzlos behoben. Damit ist die
Versetzung von General Entacher rechtlich nicht möglich.

"Ich nehme die Entscheidung der Berufungskommission
selbstverständlich zur Kenntnis. Aus rechtlicher Sicht waren meine
Argumente für den Vertrauensverlust offenbar nicht ausreichend", sagt
Verteidigungsminister Norbert Darabos. "Für mich steht jedoch die
Notwendigkeit der Reform des Bundesheeres außer Diskussion. Auf
diesem politischen Reformweg werde ich mich als verantwortlicher
Minister auch durch eine dienstrechtliche Entscheidung nicht
abbringen lassen", so der Minister.

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
   Mag. Stefan Hirsch, Pressesprecher des Bundesministers
   Tel.: 050201-1020145
   mailto:[email protected]
   
   oder
   Kommunikation/Presse
   Tel: +43 664-622-1005
   [email protected]
   http://www.bundesheer.at

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