• 04.11.2011, 11:52:04
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Keuschnigg: Brauchen im IT-Bereich Schlagkraft und Schnelligkeit

ÖVP-Bundesrat: Telekommunikationsgesetz ist wichtiger Schritt nach vorne

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Das Telekommunikationsgesetz bedeutet einen
wichtigen Schritt zur Ausgestaltung eines immer größer werdenden
Wirtschaftssektors, der sowohl für den Wirtschaftsstandort als auch
für die Lebensqualität der einzelnen Bürgerinnen und Bürger
entscheidend ist. Wir brauchen im IT-Bereich Schlagkraft und
Schnelligkeit, unterstrich heute, Freitag, der Tiroler ÖVP-Bundesrat
Georg Keuschnigg die Wichtigkeit der Umsetzung des dritten
Telekommunikationspaketes. Es gehe bei dem Paket um die Ankurbelung
des Sektors, um die Stimulierung der Marktkräfte, den Schutz der
Konsumenten, aber auch um die weitere Nutzung der bereits getätigten
Infrastrukturgrundlagen. "Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt nach
vorne."

Eine große Herausforderung für EU, Bund, Länder und Gemeinden sowie
Wettbewerbsteilnehmer sei die Verlegung von Glasfaser möglichst
flächendeckend bis in jeden Haushalt. Hier gehe es um ein
Investitionsvolumen von rund fünf Milliarden Euro. Keuschnigg wies
auch auf das EU-Programm "Connecting Europe" hin, das von 2014 bis
2020 mit neun Milliarden Euro für den Ausbau von Breitbandnetzen
ausgestattet sei.

Der Bundesrat wies zudem auf die geplanten Versteigerungen der
Digitalen Dividende sowie weiterer Frequenzbänder hin und gab seiner
Hoffnung Ausdruck, dass aus der Frequenzauktion im kommenden Jahr
mindestens 250 Millionen Euro für den Breitbandausbau im ländlichen
Raum fließen. Ziel müsse in diesem Zusammenhang sein, die weißen
Flecken auf Österreichs Landkarte zu beseitigen.

Insgesamt stehe Österreich beim Telekommunikationssektor sehr gut da.
So sei es beim mobilen Breitband führend und hätte eine der
niedrigsten Tarife in Europa. Einen gewissen Nachholbedarf gebe es
allerdings beim netzgebundenen Breitband, ortet Keuschnigg.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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