SP-Straubinger an FP-Kowarik: "Akuter Anfall von Gedächtnisschwund?"

Wien (OTS/SPW-K) - Die heutige Wortmeldung von FP-Gemeinderat
Kowarik lässt auf eine akuten Anfall von Gedächtnisschwund schließen,
erklärt SP-Gemeinderätin Mag.a Sybille Straubinger in Reaktion auf
die heutige FPÖ-Aussendung. "Dass bei der FPÖ zwischen Reden und
Handeln Welten liegen hat sie schon oft bewiesen. Das ist auch in
diesem Fall nicht anders", betont Straubinger und erinnert an einen
Antrag der Rudolfsheimer FPÖ aus dem Jahr 2008. "In diesem Antrag
fordert der Klub der freiheitlichen Bezirksräte die Festlegung von,
für Straßenprostitution erlaubten, Straßenzügen. Konkret nannte die
FPÖ die Avedikstraße, die Linzer Straße, die Felberstraße, die
Hütteldorfer Straße zwischen Löhrgasse und Vogelweidplatz, die
Zinckgasse zwischen Hütteldorfer Straße und Märzstraße, die Linke
Wienzeile zwischen Winckelmannstraße und Schlossallee, die
Graumanngasse sowie den Gürtel zwischen Märzstraße und Mariahilfer
Straße. Das ist um ein vieles Mehr als die nun geplanten
Erlaubniszonen", hält die Gemeinderätin fest.

"Die SPÖ hat den Antrag damals abgelehnt, da unser Ziel eine klare
Trennung von Wohngebieten und Straßenprostitution war", erklärt
Straubinger, die darauf hinweist, dass der Vorschlag der FPÖ das
genaue Gegenteil zur Folge gehabt hätte. "Das neue
Prostitutionsgesetz bringt ein klares Verbot von Straßenprostitution
in Wohngebieten und damit eine deutliche und spürbare Entlastung der
Anrainerinnen und Anrainer. Speziell die Bezirke Leopoldstadt,
Penzing und Rudolfsheim-Fünfhaus profitieren davon, denn vor dem
Inkrafttreten der Novelle war Straßenprostitution quasi im ganzen
Bezirk möglich", unterstreicht die Gemeinderätin.

"Kowariks Aussagen sind angesichts der tatsächlichen Politik der FPÖ
vollkommen unglaubwürdig. Der FPÖ geht es keineswegs um die
Anrainerinnen und Anrainer, um ihre Sorgen und Wünsche, sondern rein
darum, bewusste Verunsicherung zu schüren und auch dem Rücken der
Betroffenen politisches Kleingeld zu wechseln. Das ist schäbig, Herr
Kollege", so Straubinger abschließend. (Schluss) lok

Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Mag. Louis Kraft
Tel.: (01) 4000-81 943
mailto:louis.kraft@spw.at
www.rathausklub.spoe.at

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