Spindelegger: Gymnasium bleibt, Neue Mittelschule kommt – Massive Qualitätsaufwertung der Hauptschulen

Wien, 25. Oktober 2011 (ÖVP-PD) "Das Gymnasium bleibt. Die Neue
Mittelschule, und damit eine massive Qualitätsaufwertung der
Hauptschulen, kommt", so Vizekanzler und Außenminister Michael
Spindelegger im Rahmen des heutigen Ministerrates, und weiter: "Mit
diesem großen Reformwerk, das wir gemeinsam als Bundesregierung
umsetzen werden, machen wir Schluss mit dem Flickwerk der
Schulversuche." Gleichzeitig erklärte der Vizekanzler die
Diskussion um die Gesamtschule endgültig für beendet: "Mit dieser
großangelegten Aufwertung unserer Hauptschulen gewährleisten wir
eine einheitliche Qualität mit klaren Regeln an sämtlichen
Schulstandorten und stellen sicher, dass unterschiedliche
Begabungen ausreichend gefördert und auch gefordert werden", so der
Vizekanzler. Unter anderem wird es sechs Stunden zusätzlich an den
Mittelschulen geben, klar definierte Bildungsziele in den
Lehrplänen und klare Regeln für die Berechtigung zum Übertritt in
eine AHS oder BHS. "Am Ende der Schulpflicht muss stehen, dass
jemand im Erwerbsleben oder an einer höheren Schule bestehen kann.
Das stellen wir mit der Mittelschule sicher", so der Vizekanzler.
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Auch die weitere Entwicklung der "Marke Österreich" war Thema
im Ministerrat. Spindelegger: "Viele Länder gehen mittlerweile den
Weg des 'Nation Branding'. Bekanntheit und Unverwechselbarkeit sind
im internationalen Wettbewerb von größter Wichtigkeit. Diesen Weg
wollen auch wir gehen und die vielen unterschiedlichen Aspekte, die
mit Österreich assoziiert werden, zu einer Marke bündeln". Heute
wurden daher zu diesem Zweck der Fahrplan und die einzelnen
Arbeitsgruppen festgelegt. "2013 wollen wir dann mit der 'Marke
Österreich' durchstarten", so der Vizekanzler.

Abschließend verwies Michael Spindelegger auf die derzeit
laufenden Beratungen auf europäischer Ebene zur Situation in
Griechenland und zur weiteren Entwicklung des Euro-Rettungsschirms.
"Wir in Österreich ziehen hier als Bundesregierung an einem Strang.
Das ist absolut notwendig, um etwas zu erreichen. Jetzt geht es
darum, diesen Rettungsschirm so zu spannen, dass er, in welcher
Variante auch immer, mit ausreichend Kraft gespannt ist. Gegenüber
EU-Vertragsänderungen bleiben wir aber skeptisch, denn damit lässt
sich die Krise nicht bewältigen. Einiges wird man vielleicht
zukünftig ändern müssen, aber nicht als Krisenlösung für jetzt", so
der Vizekanzler, und abschließend: "Ich glaube, dass wir damit auch
ein klares Signal senden, wofür Österreich steht und halte das in
diesem Zusammenhang für sehr wichtig."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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