• 24.10.2011, 10:19:02
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Schittenhelm fordert Konsequenzen für skandalöse frauenfeindliche Entgleisung von Alev Korun

Grün-Abgeordnete Alev Korun verteidigt Zwangsverheiratung – Zweifel am Rechtsverständnis – Machtwort von Glawischnig

Wien, 24. Oktober 2011 (OTS) Sofortige Konsequenzen für die
skandalöse frauenfeindliche Entgleisung der grünen Abgeordneten
Alev Korun fordert ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm. Die
grüne Abgeordnete Korun hat gestern Zwangesverheiratung öffentlich
verteidigt. "Das ist ein Skandal und lässt am Rechtsverständnis der
grünen Abgeordneten zweifeln", so Schittenhelm. ****

Korun hatte kritisiert, dass Integrationsstaatssekretär
Sebastian Kurz Zwangsverheiratung auch dann strafbar machen will,
wenn sie im Ausland stattfindet. Das ist derzeit nicht der Fall.
Österreichische Staatsbürger oder Personen mit Wohnsitz oder
gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich sind nicht strafbar, wenn sie
eine Frau im Ausland zur Zwangsheirat nötigen. Das ist im
Strafgesetz Paragraf 64 geregelt. Delikte, für die man sich
strafbar macht, auch wenn man sie im Ausland begeht, sind etwa
Hochverrat, Menschenhandel oder Kindesmissbrauch, nicht aber
Zwangsheirat. Das bedarf einer dringenden Änderung.

Alev Korun hat diesen Vorstoß als populistischen Werbegag
abgetan und gemeint, es bedürfe keiner Änderung. Offenbar findet es
Korun in Ordnung, wenn hauptsächlich Männer ihre Töchter ins
Ausland bringen, um sie dort zwangszuverheiraten. "Das ist
skandalös und muss rasch klar gestellt werden. Wenn Korun nicht
bereit ist, hier die Karten über ihr Rechtsverständnis auf den
Tisch zu legen, werde ich ein Machtwort von Grünen-Chefin
Glawischnig verlangen. Es kann nicht sein, dass im österreichischen
Parlament Abgeordnete sitzen, die frauenfeindliche Verbrechen
verharmlosen und öffentlich auch noch verteidigen", so
Schittenhelm, und abschließend: "Ich verlange eine
unmissverständliche Klarstellung der Grünen: Sind sie dafür, dass
Zwangsheirat straffrei bleibt, wenn sie im Ausland begangen wird,
oder nicht?"

Rückfragehinweis: ÖVP Frauen Bundesleitung, Lichtenfelsgasse 7,
1010 Wien, Tel.Nr.: 01 40 126 655, E-Mail: frauen@oevp.at;
www.frauenoffensive.at

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