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OTS0177   20. Okt. 2011, 12:25

BZÖ-Grosz: "ÖVP nicht im Stande, ordentliches Budget zu erstellen"

"ÖVP verursacht neun Mrd. Euro zusätzliche Schulden in diesem Jahr" - Josef Bucher hat Sparbudget für diese Republik erarbeitet"


"Die schwache ÖVP, die seit elf Jahren den Finanzminister stellt und seit gefühlten 300 Jahren schon in der Bundesregierung die Zügel in der Hand hält, ist nicht einmal im Stande, ein ordentliches Budget zu erstellen", stellte heute der BZÖ-Abgeordnete Gerald Grosz in seinem Debattenbeitrag fest und bezeichnete die gestrige Budgetrede Fekters als "Lesament", denn "vom Sprechen war überhaupt keine Rede - nur ausschließlich vom Lesen".

Zur Neuverschuldung von 3,2 Prozent oder neun Mrd. Euro erklärte Grosz: "Wenn man Ein-Euro-Münzen stapeln würde, wäre das der Weg bis zum Mond. Das wäre die Hälfte von 780.000 km. Wenn nun Fekter an der Spitze dieses Turmes zu Babel stünde, käme sie am Mond an. Das Problem dabei: 780.000 km bedeuten aber auch den Retourweg, dann hätten wir die Finanzminister samt ihrer Schulden erst wieder in diesem Haus sitzen."

"Die so genannte Antischuldenpartei ÖVP verursacht neun Mrd. Euro zusätzliche Schulden in diesem Jahr und der ÖVP-Abgeordnete Stummvoll sagt, dass wir nichts dagegen tun können und forderte daher von der Opposition Gegenvorschläge ein", kritisierte Grosz. Darauf legte der BZÖ-Abgeordnete Aspekte eines Alternativen-Budgets vor.

"In den letzten zwei Jahren hat Josef Bucher mit Wirtschaftsexperten quasi ein Alternativ-Budget, ein Sparbudget für diese Republik mit einem Einsparungsvolumen von 7.2 Mrd. Euro erarbeitet. Damit hätten wir ein Nulldefizit. Die ÖVP hingegen belastet weiterhin die Menschen und spekuliert in ihrem Budget mit der Inflation und damit mit gesteigerten Einnahmen - nämlich aus der Bevölkerung, statt im eigenen Bereich einzusparen. Dieses Fekter-Budget ist die Untreue und die gelebte Krida an den Steuern unserer Österreicher. Das BZÖ lehnt so was ab", bekräftigte Grosz.

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0177 2011-10-20 12:25 201225 Okt 11 BZC0005 0299



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