BZÖ-Grosz: "ÖVP nicht im Stande, ordentliches Budget zu erstellen"
"ÖVP verursacht neun Mrd. Euro zusätzliche Schulden in diesem Jahr" - Josef Bucher hat Sparbudget für diese Republik erarbeitet"
Wien (OTS) - "Die schwache ÖVP, die seit elf Jahren den
Finanzminister stellt und seit gefühlten 300 Jahren schon in der
Bundesregierung die Zügel in der Hand hält, ist nicht einmal im
Stande, ein ordentliches Budget zu erstellen", stellte heute der
BZÖ-Abgeordnete Gerald Grosz in seinem Debattenbeitrag fest und
bezeichnete die gestrige Budgetrede Fekters als "Lesament", denn "vom
Sprechen war überhaupt keine Rede - nur ausschließlich vom Lesen".
Zur Neuverschuldung von 3,2 Prozent oder neun Mrd. Euro erklärte
Grosz: "Wenn man Ein-Euro-Münzen stapeln würde, wäre das der Weg bis
zum Mond. Das wäre die Hälfte von 780.000 km. Wenn nun Fekter an der
Spitze dieses Turmes zu Babel stünde, käme sie am Mond an. Das
Problem dabei: 780.000 km bedeuten aber auch den Retourweg, dann
hätten wir die Finanzminister samt ihrer Schulden erst wieder in
diesem Haus sitzen."
"Die so genannte Antischuldenpartei ÖVP verursacht neun Mrd. Euro
zusätzliche Schulden in diesem Jahr und der ÖVP-Abgeordnete Stummvoll
sagt, dass wir nichts dagegen tun können und forderte daher von der
Opposition Gegenvorschläge ein", kritisierte Grosz. Darauf legte der
BZÖ-Abgeordnete Aspekte eines Alternativen-Budgets vor.
"In den letzten zwei Jahren hat Josef Bucher mit Wirtschaftsexperten
quasi ein Alternativ-Budget, ein Sparbudget für diese Republik mit
einem Einsparungsvolumen von 7.2 Mrd. Euro erarbeitet. Damit hätten
wir ein Nulldefizit. Die ÖVP hingegen belastet weiterhin die Menschen
und spekuliert in ihrem Budget mit der Inflation und damit mit
gesteigerten Einnahmen - nämlich aus der Bevölkerung, statt im
eigenen Bereich einzusparen. Dieses Fekter-Budget ist die Untreue und
die gelebte Krida an den Steuern unserer Österreicher. Das BZÖ lehnt
so was ab", bekräftigte Grosz.















