Budget – Rauch: In schwierigen Zeiten braucht es Verlässlichkeit

Wien, 19. Oktober 2011 (ÖVP-PD) "In schwierigen Zeiten braucht
es Verlässlichkeit", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch anlässlich
der heutigen Budgetrede im Nationalrat, und weiter:
"Finanzministerin Maria Fekter hat diese Verlässlichkeit bewiesen
und zeitgerecht ein solides Budget vorgelegt. Das Ziel der ÖVP ist
und bleibt: Entlastung für den Mittelstand. Um dieses Ziel zu
erreichen, braucht es einen stabilen Staatshaushalt." ****

Wichtige Eckpunkte des Budgets 2012 sind daher die Fortsetzung
der Konsolidierung des Bundeshaushalts, Impulse für Wachstum und
Beschäftigung sowie das Vorantreiben von Strukturreformen. "Wir
können nicht mehr Geld ausgeben, als wir haben. Und unsere Ausgaben
müssen nachhaltige Investitionen in die Zukunft sein", stellt der
ÖVP-General klar, und abschließend: "Gerade in Zeiten unsicherer
Konjunkturprognosen müssen wir unsere Finanzen in Ordnung halten.
Was für jeden privaten Haushalt gilt, muss noch mehr für den
Staatshaushalt gelten. Das erwarten sich die Menschen von der
Politik. Dieser Verantwortung haben sich die Bundesregierung und
Finanzministerin Maria Fekter gestellt. Auf dem Tisch liegt daher
ein Budget, das Österreich in jeder möglichen Weise auf stabilem
Kurs durch die Wellen wirtschaftlich unsicherer Zeiten steuert."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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