ARGE Donauländer im Zeichen der Donauraumstrategie

Wien (OTS) - Anlässlich der 21. Regierungskonferenz der ARGE
Donauländer im Wappensaal des Wiener Rathauses begrüßte heute
Landeshauptmann Bürgermeister Michael Häupl die Teilnehmer. Dabei
nahm er vor allem Bezug auf die Donauraumstrategie.

Häupl: "Wir sind im Jahr 1 der Umsetzung der EU-Strategie für den
Donauraum. Die bisherigen Arbeiten an dieser Strategie haben neue und
innovative Formen der Zusammenarbeit zwischen Regionen, Institutionen
und der Zivilgesellschaft entstehen lassen. Sinn und Zweck dieser
Zusammenarbeit ist es, für die Bevölkerung des Donauraumes einen
Mehrwert zu schaffen. Und zwar sowohl für die Bewohner der reicheren
als auch für die der ärmeren Regionen". Die EU-Strategie ist
inhaltlich breit aufgesetzt und umfasst mit den vier Säulen -
Anbindung des Donauraums, Umweltschutz, Aufbau von Wohlstand und
Stärkung des Donauraums ein breites Spektrum an wichtigen Themen.

"Das wichtigste Thema derzeit ist jedoch für alle Donauraumländer die
Bewältigung der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit Ende des
Zweiten Weltkrieges. In den letzten Monaten haben viele Regionen zum
Teil empfindliche Rückgänge ihrer Wirtschaftsleistung verkraften
müssen. Auch die soziale Balance in Europa könnte wanken. Europa an
sich steht derzeit auf dem Prüfstand. Notwendige strukturelle
Reformschritte müssen daher gesetzt werden" sagte der Bürgermeister.

Die EU-Strategie für den Donauraum zeige die Richtung, die solche
Reformschritte nehmen müssen. Ihre sogenannte dritte Säule verfolgt
das Ziel, im Bereich der sozio-ökonomischen Entwicklung neue Anstöße
zu geben und die Verbindung von Menschen, Institutionen und
Unternehmen zu stärken. Häupl: "Ganz besonders möchte ich den
Schwerpunktbereich 10 - die Verbesserung der institutionellen
Kapazität und der Kooperation - als das zentrale Thema in der vierten
Säule "Stärkung des Donauraums" hervorheben. Dieser
Schwerpunktbereich, der das Thema "Governance" anspricht und auf
Initiative Österreichs auf Basis der gemeinsamen
Bundesländer-Position in den Aktionsplan aufgenommen wurde, ist aus
meiner Sicht ein Schlüsselbereich für die erfolgreiche Umsetzung der
Donauraumstrategie und für die Rolle der Städte, Gemeinden und
Regionen."

Wien hat gemeinsam mit Slowenien die transnationale Koordinierung
dieses Schwerpunktbereichs von der Europäischen Kommission übertragen
bekommen und wird diese Funktion auch dafür nützen, um den Städten
und Regionen eine gute Plattform, auch mit Blick auf die
Programmierung der EU Kohäsionspolitik ab 2014 zu bieten.

Der Bürgermeister verwies auf ein besonderes Kulturprojekt im Rahmen
des Wien-Vorsitzes in der ARGE-Donauländer: das Literaturschiff. Die
MS Stadt Wien fährt dabei von Belgrad aus stromaufwärts bis Wien und
ist Bühne für verschiedene Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Häupl betonte abschließend, dass im Geiste der Donauraumstrategie
Synergien zwischen den verschiedenen Akteursgruppen genutzt werden
müssen. Dazu kann eine Intensivierung der Kooperation der Städte-
und Regionennetzwerke, wie z.B. der ARGE Donauländer, des Rates der
Donaustädte und -regionen, der Versammlung der Regionen Europas und
anderer, beitragen. Wien hat im Rahmen des Vorsitzes versucht, dazu
auch konkrete Schritte zu setzen. (Forts. mgl.)

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   Lothar Fischmann
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