Neues Volksblatt: "Schlagzeile" von Markus EBERT

Linz (OTS) - Eigentlich hat der NÖ-LH Erwin Pröll nicht wirklich
etwas Neues gesagt. "Ich bin dafür, dass diejenigen, die einen
Verdienst ab einer gewissen Einkommenshöhe lukrieren, eine bestimmte
Zeit lang einen höheren Steuersatz zahlen", vertraute er der Presse
an. Schon Ende August hatte LH Josef Pühringer in einem
VOLKSBLATT-Interview gesagt: "Ich hätte nichts dagegen, wenn man
wirklich die Millionäre besteuert". Und schließlich meinte
Bundesparteiobmann Michael Spindelegger Mitte September: In einem
neuen Steuersystem könnten jene, die "ganz viel" verdienen, einen
Beitrag leisten. Alle drei eint auch das Aber: Dass nämlich jene, die
sich etwas geschaffen haben und dafür auch Steuern bezahlt haben,
über eine Vermögenssteuer nicht noch einmal zur Kasse gebeten werden
dürfen. All das sei Parteilinie, so Generalsekretär Hannes Rauch.
Eine Linie hat auch der Wirtschaftsbund: Keine neuen Steuern - und
damit hatte die ÖVP ein Wochenende lang die ORF-Schlagzeilen vom
innerparteilichen Streit. Genau das aber ist es, was die Bundes-ÖVP
so notwendig braucht wie einen Kropf. Wirklich notwendig ist, was
Finanzministerin Maria Fekter verlangte - nämlich alle Ideen in der
Steuerarbeitsgruppe zu debattieren. Das Ergebnis muss die Schlagzeile
liefern, nicht der Streit.

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