"Die Presse am Sonntag" Leitartikel: Aus Prinzip provinziell, von Christian Ultsch

Wien (OTS/Die Presse) - Seit 1945 war kein Kanzler so
uninteressiert an Außenpolitik wie Werner Faymann. Er verkörpert ein
tieferes Problem. Österreich ist international und in der EU zum
ideenlosen Mitläufer geworden.

Ein kleines Land, dessen Wohlergehen hochgradig von Exporterfolgen
abhängt, ist gewissermaßen zur Weltoffenheit gezwungen. Doch
Österreich leistet sich paradoxerweise eine politische Klasse, die
den Provinzialismus zum Prinzip erhoben hat. Das Problem fängt ganz
oben an, bei einem Bundeskanzler, dessen Horizont in der Muthgasse
endet. Die Republik hatte seit 1945 keinen Regierungschef, der derart
uninteressiert an Außenpolitik war. Werner Faymann hat zwar sein
Englisch aufgefrischt, meidet aber immer noch außenpolitische
Termine.
Leidenschaft ist auch bei Teilzeit-Außenminister Michael Spindelegger
kaum zu erkennen, aber er erledigt wenigstens seinen Job halbwegs
ordentlich. Der Vizekanzler hat dabei den Vorteil, sich auf versierte
Diplomaten stützen zu können. Gleich zwei von ihnen ergatterten
zuletzt Spitzenposten im neuen Europäischen Auswärtigen Dienst. Die
Außenamtsmitarbeiter können offenbar international mithalten, so, wie
das auch österreichische Unternehmer, Künstler oder Wissenschaftler
regelmäßig unter Beweis stellen. Befallen vom Provinzialismusvirus
ist jedoch das politische System. Aus Parteien und Parlament kommen
keine außenpolitischen Diskussionsanstöße, ebenso wenig übrigens aus
Denkfabriken. Es gibt keine außenpolitischen Debatten in Österreich,
die Medien transportieren könnten. Gestritten wird lediglich über die
Türkei, aber auch das nur aus innenpolitischen Gründen.
Der außenpolitische Muskelschwund bleibt nicht ohne Folgen. Seit
Jahren schwimmt Österreich nur noch im EU-Mainstream mit. Es hat
nichts Originelles zu den großen aktuellen Schicksalsfragen
beizutragen: zur Zukunft des Euro, Europas oder der arabischen Welt.
Das Mitläufertum ist zur bevorzugten Bewegungsform der Außenpolitik
geworden. Ansonsten herrscht gepflegter Stillstand. Alte Hauptlinien
werden diskussionslos fortgeschrieben, nationale Interessen fast
schon aus Prinzip nicht definiert. Neujustierungen, wie etwa in der
Schwarzmeerregion oder in Zentralasien, erfolgen höchstens auf Zuruf
der Wirtschaft, werden aber nicht mit der nötigen Stringenz verfolgt.
Nur auf dem Westbalkan setzt Österreich seine Mittel derzeit sinnvoll
gebündelt ein, nämlich sowohl wirtschaftlich als auch
sicherheitspolitisch und diplomatisch.
Das Engagement in Nahost hingegen irrlichtert. Österreichische
Politiker fahren zwar gern in die Region, demnächst auch nach Libyen
und in den Irak als Türöffner für österreichische Firmen, haben aber
bis heute keine außenpolitische Nischenrolle dort gefunden. Der
Einsatz österreichischer Blauhelme in Syrien und bald auch im Libanon
wiederum ist abgekoppelt von ökonomischen oder außenpolitischen
Erwägungen.
Innerhalb der EU hat Österreich bis heute kein tragfähiges
Verbündetennetz gewoben, die Beziehungen zu einigen Nachbarn
funktionieren mehr schlecht als recht, und außerhalb des Kontinents
mangelt es an stärkeren Kontakten zu aufstrebenden Mächten wie
Brasilien oder Indonesien. Österreich vergibt durch all das einige
Chancen. Aber leider interessiert das niemanden. Es handelt sich ja
nur um Außenpolitik.

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