Straßburg (OTS) - Doppelter Erfolg für die Belo
Monte-KraftwerksbaugegnerInnen in Brasilien, europa und weltweit:
Nachdem das Europäische Parlament in seiner dieswöchigen
Plenarsitzung in einem Bericht über Kraftwerksbauten die negativen
Auswirkungen von Belo Monte für Menschen und Umwelt explizit
anspricht, ordnet jetzt auch ein brasilianischer Richter den Baustopp
des Megakraftwerks aufgrund der Gefährdung für die indigene
Bevölkerung und den Fischbestand an.

Ulrike Lunacek, außenpolitische Sprecherin der Fraktion der
Grünen/EFA im Europaparlament, erklärt dazu:
"Das brasilianische Gericht korrigiert mit diesem Spruch die
folgenschwere wie falsche Entscheidung des früheren Präsidenten
Brasiliens Luiz Inacio Lula da Silva für das Mega-Wasserkraftwerk
Belo Monte im Amazonasgebiet. Damit werden endlich die fatalen
Auswirkungen auf die Umwelt und die Lebensgrundlage Tausender
Indigener anerkannt. Rückenwind bekommt dieser Richterspruch vom
Europäischen Parlament, das diese Woche die negativen Folgen des Belo
Monte-Baus in einem mit deutlicher Mehrheit angenommenen Bericht
thematisiert."

Sowohl die Grünen in Österreich als auch im Europäischen Parlament
verurteilen seit langem den Bau des drittgrößten Wasserkraftwerks der
Welt am Xingu-Fluss im brasilianischen Bundesstaat Pa. Lunacek hatte
zur Causa auch eine parlamentarische Anfrage an den Europäischen Rat
eingebracht. Zentraler Punkt der Anfrage war, dass frühere
Ratspräsidentschaften die "Protect, Respect and Remedy" (Schutz,
Respekt und Hilfe)-Leitlinien des UN-Sonderbeauftragten John Ruggie
in einer Konferenz zur sozialen Verantwortung im November 2009
angenommen haben.

Lunacek: "Diese Richtlinien müssen in den Beziehungen der EU mit
Brasilien höchste Priorität haben. Der dieswöchige Bericht des
Europaparlaments bestätigt und unterstützt die geforderten
Mindeststandards für Mensch und Umwelt bei derartigen Großprojekten.
Die EU-Abgeordnete unterstützt auch vorbehaltlos das internationale
Manifest gegen den Bau von Belo Monte, das in diesem Projekt einen
"skandalösen Affront gegen die internationale
Menschenrechtskonventionen, die brasilianische Gesetzgebung und die
Verfassung des Landes" sieht.

Die Beteiligung der österreichischen Firma Andritz AG an dieser
energiewirtschaftlich unnötigen und für Umwelt wie Menschen in der
Region katastrophalen Gigantomanie ist für die Europaabgeordnete "die
traurige Fortsetzung österreichischer Unternehmensbeteiligung, die
beim türkischen Staudammprojekt Ilisu schon einmal gescheitert ist".

"Nach diesem Richterspruch und der Stellungnahme des Europäischen
Parlaments gegen Belo Monte", sagt Lunacek, "ist die Präsidentin von
Brasilien mehr als zuvor aufgefordert, das negative Vermächtnis ihres
Vorgängers unwiderruflich rückgängig zu machen."

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