Klikovits: Was plant Minister Darabos?

Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP-Wehrsprecher Abg. Oswald Klikovits sieht
in den Versuchen des Verteidigungsministers, die Abschaffung der
Wehrpflicht "durch die Hintertür" einzuführen, eine
verfassungsrechtlich bedenkliche Vorgangsweise. In einer
schriftlichen parlamentarischen Anfrage an BM Darabos betreffend
"verfassungsrechtlich bedenkliche Versuche für ein Berufsheer"
fordert Klikovits daher Aufklärung über die genauen Pläne des
Ministers.

Klikovits: "Immerhin ist die Wehrpflicht in der Österreichischen
Bundesverfassung verankert. Daran hat sich auch der
Verteidigungsminister zu halten! Trotz laufender koalitionärer
Verhandlungen rund um die Notwendigkeit weitergehender Reformen des
Österreichischen Bundesheeres hat der Verteidigungsminister aber
jüngst angekündigt, einseitig Pilotversuche zur Abschaffung der
Wehrpflicht zu starten, die bereits im Jahr 2012 starten sollen.",
äußert der ÖVP-Wehrsprecher Bedenken.

Die Informationen im Vorfeld sind dürftig. So ergibt aus einer
Presseaussendung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und
Sport vom 6. September 2011 lediglich, dass die Pilotprojekte in drei
Bereichen ansetzen sollen, nämlich bei der Freiwilligenmiliz, bei der
Reduktion von Systemerhaltern und bei der Professionalisierung von
Verbänden. "Das ist zu wenig Information. Daraus geht nicht hervor,
wie der Bundesminister bei seinen Pilotversuchen tatsächlich vorgehen
will und welche konkreten Maßnahmen geplant sind", kritisiert
Klikovits.

In der Anfrage will Klikovits daher unter anderem wissen, warum
Minister Darabos mit seinem Auftrag zur Planung von Pilotversuchen
für ein Berufsheer nicht die Ergebnisse der Verhandlungen mit dem
Koalitionspartner über allfällige Reformen des Österreichischen
Bundesheeres abwartet. "Und ich frage den Minister auch, warum er mit
diesen Pilotversuchen für ein Berufsheer eine Verletzung des
Regierungsübereinkommens riskiert, in welchem auch er sich zur
Wehrpflicht bekennt und in dem er die Wehrpflicht als Voraussetzung
für eine kontinuierliche Sicherstellung jenes Personals, das für die
Abdeckung des gesamten Leistungsspektrums des Österreichischen
Bundesheeres erforderlich ist ansieht.

"Wir wollen ganz konkret wissen, was Darabos plant, was das für die
jungen Menschen in unserem Land und die Sicherheit bedeutet und wie
die finanziellen Folgen aussehen. Ich hoffe auf eine möglichst rasche
Antwort des Ministers", schloss Klikovits.

Die Anfrage im Wortlaut ist in Kürze auf der Homepage des
ÖVP-Parlamentsklubs abrufbar.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print