Grüne Niederösterreich: Sobotka hat NÖ Veranlagungsschiff versenkt!

St. Pölten (OTS) - "Kapitän Sobotka hat auf sein Schiff den
Steuer- Schatz - 4,4 Mrd schwer - gepackt. Er schipperte von Insel
zu Insel, verweilt auf den Cayman Islands, zockt um Rohöl vor Libyen,
wettet gegen Währungen, setzt auf Staatsanleihen an der griechischen
und portugisischen Küste. Aber Vorsicht: Die hohe See ist gefährlich!
Orkane und falsche Kommandos bringen das Unvermeidliche - das Schiff
mit dem Schatz sinkt. Der Kapitän kehrt in den Hafen zum Boss zurück
und möchte mit einem neuen Schiff und neu befüllter Schatzkiste sein
Glück noch einmal versuchen und auf Reisen gehen. Und sein Boss lässt
in ziehen..." - so fasst Helga Krismer, stellvertretende Klubobfrau
der Grünen, das NÖ Veranlagungsdebakel zusammen.

Der Kapitän aus dieser Geschichte ist niemand geringerer als der
Finanzverantwortliche des Landes Niederösterreich. Das Gold in der
Schatzkiste ist das Geld der NÖ Häuslbauer - Steuergeld. Mit Fonds,
wo Gaddafi und Putin ihre Finger im Spiel haben, hat Sobotka
gespielt. Ausgewachsene Orkane auf der hohen See der freien
Finanzmärkte haben wir seit 2007. Damit die Veranlagungen auch genug
abwerfen, hat das Land NÖ stetig das Veranlagungsrisiko erhöht - und
verloren.
Die Dreistigkeit der ÖVP hat damit den Höhepunkt aber noch nicht
erreicht: Sobotka will sich frisches Geld der Steuerzahler leihen, um
damit aufs Neue am stürmischen freien Finanzmarkt zu zocken.

"Schluss mit lustig: Sobotka hat genug gezockt und verloren. Er darf
sein Glück nicht nochmal versuchen, um seine Budgetlöcher zu stopfen.
Wir brauchen das Geld für Bildung, für Kinderbetreuungsplätze, für
erneuerbare Energien. Geld auf irgendwelchen Inseln oder gar am
Meeresboden nutzen dem Land nichts", so Helga Krismer, die damit den
Stopp der Spekulationen und den Rücktritt Sobotkas einfordert.
Die Grüne verlangt einen Plan zum Rückzug von den Veranlagungen, um
das derzeit im Irgendwo veranlagte Geld der SteuerzahlerInnen zurück
ins Land zu holen. Und: "Die Finanzpolitik des Landes braucht einen
neuen Stil. Mit Kapitän Sobotka mutiert das Land zum Schuldenkaiser",
so die stv. Grüne Klubobfrau abschließend.

Rückfragehinweis:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Mag. Kerstin Schäfer
Tel.: Mobil: +43/664/8317500
mailto:[email protected]
http://noe.gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | GRN

print