Saalfelden/Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Leistung der ganzen
Gesellschaft und jedes Einzelnen, die Bereitschaft von vielen,
aufzustehen und Hand anzulegen statt sitzenzubleiben und zu warten,
bis es jemand anderer tut - das ist die Grundlage unseres Wohlstandes
und gesellschaftlichen Zusammenhaltes in Österreich. Das erklärte
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute, Mittwoch, in seinem Referat zur
offiziellen Eröffnung der Klubklausur in Saalfelden.

Leistung werde in vielen Bereichen erbracht, nicht nur im
Spitzenmanagement, fuhr Kopf fort. "Die meisten mögen beim Wort
Leistung zuallererst an die Steuerzahler denken, die ja auch einen
wesentlichen Beitrag erbringen. Genauso wichtig ist aber auch die
Leistung von Mutter oder Vater in der Familie, jene junger Frauen und
Männer in der Freiwilligentätigkeit oder jene der älteren Generation
im Familienverband", steckte Kopf den Leistungsbegriff bewusst breit
ab.

Leistungsbereitschaft sei eine Frage der Einstellung, des
gesellschaftlichen Klimas und der individuellen und
gesellschaftlichen Verantwortung. "Leistung ist der Treibstoff für
Wachstum und Solidarität. Eine Gesellschaft, in der Leistung
kleingeredet und gering erachtet wird, hat keine Zukunft", betonte
Kopf. "Daher steht die ÖVP hinter allen, die Leistung erbringen."

Österreich stehe im internationalen Wettbewerb. Kopf: "Als kleines
exportorientiertes Land dürfen wir uns nicht zurücklehnen. Wir müssen
jenen, die im Wettbewerb stehen, die bestmöglichen Rahmenbedingungen
schaffen. Wer das nicht tut, hat nicht verstanden, was Sache ist",
nannte Kopf die Gruppenbesteuerung als Stichwort. "Wir müssen
sicherstellen, dass die wirtschaftliche Leistungskraft bei uns daheim
ist und bleibt und nicht in anderen Ländern", wandte sich Kopf an
jene, "denen Leistung verdächtig ist, für die Steuern Bußgelder für
kapitalistisches Vergehen sind. Denen geht es um das Abzocken unserer
Leistungsträger. Und unsere Antwort ist klar: nicht mit uns! Wir
wollen Gerechtigkeit für Leistung!"

Eine Politik, die Leistung fördert, sei nämlich zutiefst sozial,
argumentierte Kopf: "Unser Modell der sozialen Marktwirtschaft
transformiert Leistung und deren Früchte in soziale Sicherheit für
jene, die nicht selbst leisten können, und hält so die Gesellschaft
in der richtigen Balance." In diesem Zusammenhang richtete der
ÖVP-Klubobmann eine klare Adresse an die Linken in Österreich:
"Leistung ist nicht das Problem, es ist die Lösung!"

Österreich sei ein Land mit starker Umverteilung und einem hohen Maß
an Steuern, fuhr Kopf fort und verwies auf Sozialquote von 30,8
Prozent, mit der Österreich an der Spitze der europäischen Länder
liege. "Ein Nettozahler schultert in Österreich schon drei
Transferbezieher. Drei Viertel aller Abgaben werden umverteilt. Zehn
Prozent der Steuerzahler tragen 60 Prozent der Steuerbelastung. Das
ist nicht mehr steigerbar!"

Sozialer Ausgleich muss seine Grenzen haben - das ist keine soziale
Kälte, sondern Faktum, betonte Kopf weiter. "Wir müssen viel eher die
große gesellschaftliche Frage lösen, ob wir als Gesellschaft noch
genügend Anreize für Leistung bieten, ob wir richtig fördern und
fordern." In diesem Zusammenhang dankte Kopf allen, die in der
Wirtschaft tätig sind, für deren Leistungsbereitschaft: "Dass
Österreich so gut durch die Krise gekommen ist, dass wir eine
niedrigere Arbeitslosenrate und hohe soziale Sicherheit haben, ist
unserer starken und leistungsbereiten Wirtschaft zu verdanken."

Die ÖVP lege damit ein klares Bekenntnis zum freien privaten
Unternehmertum ab, zur echten realen Wirtschaft, "die unser Land für
viele Jahrzehnte getragen hat. Wir brauchen keine Renaissance der
Staatsunternehmen, sondern mehr Raum für wirtschaftliche
Leistungskraft". Neben der Fortsetzung einer klugen Privatisierung
brauche Österreichs Wirtschaft vor allem die Befreiung von
Überregulierung, Verwaltungsexzessen und Korruption.
"Bürokratieabbau, Korruptionsbekämpfung und eine starke unabhängige
Justiz sind im Interesse eines leistungsstarken Wirtschaftsstandortes
Österreich. Wir wollen, dass Unternehmen in Österreich ihre
Leistungen erbringen können", sprach sich Kopf einmal mehr gegen
Steuererhöhungen aus, die unternehmerische Leistungen woandershin
vertreiben. "Die Vermögenssteuer hätte einen solchen Effekt. Wer das
will, soll gleich selber vorausgehen."

Kopf: "Für uns gilt ein klares Prinzip: rauf mit der Leistung, runter
mit den Steuern. Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben ein Anrecht auf
eine faire Anerkennung ihrer Leistung. Unser Mittelstand kann nicht
noch mehr zur Kasse gebeten werden. Wir wollen, dass jene, die zur
Finanzierbarkeit beitragen, ihre Leistung mit gutem Gefühl erbringen.
Wir wollen, dass sich Leistung in Österreich lohnt."
(Fortsetzung)

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