• 06.09.2011, 16:07:52
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"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Schwarze im Eck"

Die Korruptionsskandale sind nicht das einzige Problem der ÖVP.

Wien (OTS) - Die Schwarzen machen auf Blau: Eine Jagdgesellschaft
(nicht jene des Lobbyisten Mensdorff-Pouilly) habe seit jeher einen
erfolgreichen Spitzenmann politisch abschießen wollen, empören sie
sich in Strache-Manier. Ex-Minister wie Elisabeth Gehrer werden
aufgeboten, um Wolfgang Schüssels Regentschaft schönzureden. Ein
ebensolcher Verzweiflungsakt wie dessen Rücktritt. Die Not der ÖVP
wird Schüssels Abgang nicht lindern. Diese hat Michael Spindeleggers
Truppe ja nicht nur mit Korruptionsskandalen von BUWOG bis Telekom.
Die Partei ist auch inhaltlich leer. Seit Monaten gibt die SPÖ die
Themen vor: Her mit Vermögenssteuern, weg mit der Wehrpflicht - auf
all das kann die ÖVP nur reagieren. Und ihrem Frontmann fehlt es
nach wie vor an Kontur. Wahlsieg-Gewillte sehen anders aus.
Selbst die Chance, zu zeigen, dass es ihm Ernst ist mit
politischer Sauberkeit, hat Spindelegger nicht ergriffen: Er hätte
auf Aufklärung in einem Untersuchungsausschuss drängen müssen. Erst
als es nicht mehr anders ging, gab sein Klubchef den Sanktus.
Will die ÖVP aus der Defensive kommen, muss sie strategisch und
programmatisch etwas bieten.
Lamento über den Außenfeind mag für die FPÖ genügen, für eine
einst staatstragende Partei reicht es nicht.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
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