Mitterlehner: Neue Spritpreis-Datenbank geht am Dienstag Online

Wien (OTS/BMWFJ) - Am Dienstagvormittag geht die neue
Spritpreis-Datenbank online, die vom Wirtschaftsministerium bei der
E-Control eingerichtet worden ist. "Mit unserem neuen
Spritpreisrechner können sich die Autofahrer aktuell über die
günstigsten Tankstellen in ihrer Umgebung informieren. Mehr
Transparenz erhöht den Wettbewerb am Treibstoffmarkt und schafft bei
den Konsumenten ein noch stärkeres Bewusstsein für die Vorteile von
Preisvergleichen", betont Wirtschafts- und Energieminister Reinhold
Mitterlehner.

Die Tankstellenbetreiber sind auf Basis des Preistransparenzgesetzes
zur elektronischen Meldung ihrer Superbenzin- und Dieselpreise
verpflichtet. Für die Autofahrer sind diese Daten nun auf der neuen
Webseite www.spritpreisrechner.at abrufbar. "Die Preismeldungen sind
unbürokratisch und rasch möglich, was den Tankstellenpächtern die
Arbeit erleichtert und den Konsumenten eine aussagekräftige
Preisdarstellung sichert", erläutert Mitterlehner. "Wir freuen uns
sehr, dass es trotz einer relativ knappen Umsetzungszeit gelungen
ist, die Tankstellen nahezu flächendeckend von Beginn an
darzustellen. Die Kooperationsbereitschaft der Betreiber war wirklich
positiv", so der Vorstand der Energie-Control Austria, Walter Boltz.

Der Spritpreisrechner ist sehr einfach zu bedienen und liefert sofort
Ergebnisse. "Nach Eingabe einer Straße oder auch nur der Postleitzahl
oder eines Stadtteils genügt es, eine Auswahl zwischen Diesel und
Benzin zu treffen, dann erhält der User auch schon die zehn
Tankstellen in seiner Nähe. Diese werden einerseits optisch in einer
Landkarte sehr übersichtlich dargestellt, andererseits aber auch in
einer Liste angezeigt, wobei aus wettbewerbsrechtlichen Gründen nur
die günstigsten fünf Tankstellen mit Preisen versehen sind. Dazu wird
die Entfernung zur Tankstelle als Information mitgeliefert",
erläutert der Vorstand der Energie-Control Austria, Martin Graf. "Wir
gehen davon aus, dass der Spritpreisrechner natürlich auch unterwegs
verwendet wird. Deswegen ist eine Darstellung für alle Smartphones
vorgesehen, die in Kürze fertig gestellt werden wird. Und als
nächsten Schritt haben wir eine App für iPhones in Planung, die für
noch mehr Komfort für die Autofahrer sorgen soll."

Neben den günstigsten Preisen sind auch Daten über die
Öffnungszeiten, die Betriebsform und das Shopangebot der Tankstellen
abrufbar. Damit ist der Verbraucher bei seiner Entscheidung nicht nur
auf die Auswahl der Preise beschränkt, sondern kann auch
unterschiedliche Qualitätskriterien einfließen lassen. Darüber hinaus
werden auf der Webseite praktische Tipps zum möglichst spritfahrenden
Fahren angeboten.

Zeitnahe Meldung jeder Preisänderung durch die
Tankstellenbetreiber

Jede Preisänderung muss zeitnah per Internet, SMS oder automatisiert
über File-Austausch gemeldet werden, wobei dies für die
Tankstellenbetreiber nur wenig Aufwand verursacht. Sie müssen
anlässlich einer Änderung bei Diesel oder Super 95 nur den neuen
Preis per SMS oder ein eigenes Webformular übermitteln - also jeweils
vier Ziffern eingeben - und bestätigen. Bei der automatisierten
Übermittlung sind gar keine manuellen Tätigkeiten notwendig.

In Anlehnung an die Spritpreis-Verordnung, wonach die
Treibstoffpreise nur einmal am Tag, um zwölf Uhr, erhöht werden
dürfen, müssen die Änderungen zu diesem Zeitpunkt unverzüglich - also
binnen zehn Minuten - gemeldet werden. Zwischen zwölf und 12.10 Uhr
können jedoch keine Preise angezeigt werden: Einerseits im Interesse
der Konsumenten, damit es bei ihrer Abfrage nicht zu einer
Vermischung der ab zwölf Uhr erhöhten Preise mit den günstigeren
Vormittagspreisen kommt und so ein verzerrtes Bild entsteht.
Andererseits aus Wettbewerbsgründen, um die theoretische Möglichkeit
von abgestimmten Preisanpassungen nach oben auf Basis der
Datenbank-Ergebnisse zu unterbinden.

Nach zwölf Uhr sind generell nur noch Preissenkungen möglich, für
deren Meldung an die Datenbank die Tankstellenbetreiber maximal eine
halbe Stunde Zeit haben. Durch diese Frist wird gerade für kleinere
Selbstständige ein unverhältnismäßig hoher Aufwand vermieden.
Gleichzeitig ist davon auszugehen, dass jeder Betreiber
Preissenkungen so rasch wie möglich melden will, um in der Datenbank
unter den günstigsten Tankstellen aufzuscheinen. Das
Konsumenten-Interesse an einem möglichst aktuellen Vergleich der
Preise im eigenen abgefragten Umfeld bleibt damit gewahrt.

Kontrolliert wird die Meldepflicht von den zuständigen
Bezirksverwaltungsbehörden, die eventuelle Verstöße als
Verwaltungsübertretung mit Geldstrafen von bis zu 2.180 Euro ahnden
können bzw. im Wiederholungsfall mit bis zu 7.260 Euro.

BWB und Bezirksverwaltungsbehörden mit Zugang zu allen Daten

Den Zugang zu allen Daten erhält neben den Bezirksverwaltungsbehörden
auch die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB). Als objektive Stelle kann
die BWB somit ihre Aufgaben noch besser wahrnehmen und allenfalls
kartellrechtliche Untersuchungen durchführen, falls die
Voraussetzungen dafür gegeben sind. Die Autofahrerklubs wiederum
können durch den Zugriff auf die E-Control-Datenbank auch auf ihren
eigenen Webseiten die günstigsten Preise veröffentlichen. Somit
werden durch die Meldepflicht für die Tankstellenbetreiber auch die
bestehenden Datenbanken der Autofahrerklubs aktueller und umfassender
gestaltet.

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
   Sprecher des Ministers: Mag. Volker Hollenstein
   Tel.: +43 (01) 711 00-5193 / Mobil: +43 664 501 31 58
   mailto:volker.hollenstein@bmwfj.gv.at
   www.bmwfj.gv.at
   
   E-Control
   Mag. Bettina Ometzberger
   Tel.: +43-1-24 7 24-202 / Mobil: +43 664 131 08 29
   mailto: bettina.ometzberger@e-control.at
   www.e-control.at

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