Hauptproblem Arbeitslosigkeit: Auch die Mindestsicherung kann Armut nicht beseitigen

Linz (OTS) - 141.000 Menschen - das sind zehn Prozent der
Oberösterreicher/-innen - sind von Armut betroffen. Das zeigt die
aktuelle Arbeitsmarktanalyse der AK Oberösterreich. Hauptgrund dafür
ist Arbeitslosigkeit. Sowohl das durchschnittliche Arbeitslosengeld
und die Notstandshilfe, als auch die bedarfsorientierte
Mindestsicherung liegen unter der Armutsgrenze.

Im Jahr 2009 galt als armutsgefährdet, wer weniger als 994 Euro
pro Monat (12 Mal pro Jahr) zur Verfügung hatte. Sowohl das
durchschnittliche Arbeitslosengeld als auch die Notstandshilfe liegen
unter dieser Armutsschwelle. "Der Hauptgrund für die zunehmende Armut
ist die viel zu geringe Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld",
erklärt AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer. Diese liegt mit 55 Prozent
deutlich unter dem OECD-Schnitt.

Frauen bekommen um bis zu 25 Prozent weniger als Männer. Das ist
vor allem auf ihre geringen Einkommen aufgrund von Teilzeitarbeit
oder Tätigkeiten in schlechter entlohnten Branchen zurückzuführen.
Besonders negativ wirkt sich für Frauen die Anrechnung des
Partnereinkommens bei der Notstandshilfe aus. Im Jahr 2010 erhielten
rund 18.400 Österreicher/-innen (OÖ: 2761), davon 82,3 Prozent Frauen
(OÖ: 85,8 Prozent), aus diesem Grund keine Notstandshilfe, obwohl sie
darauf angewiesen waren.

Auch die Bund-Länder Vereinbarung zur bedarfsorientierten
Mindestsicherung kann die Armut nicht beseitigen. Der Mindeststandard
liegt im Jahr 2011 für eine alleinstehende bzw. alleinerziehende
Person bei 752,94 Euro netto (12 Mal, inkl. 25-prozentigem
Wohnkostenanteil) und damit deutlich unter der Armutsgrenze.

Um die Existenz von arbeitslosen Menschen zu sichern, ist eine
Erhöhung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld auf 75 Prozent
nötig. Die ungerechte Partnereinkommensanrechnung bei der
Notstandshilfe muss abgeschafft werden. Beide Leistungen müssen an
die Inflation angepasst werden.

Damit die Mindestsicherung ein taugliches Mittel zur
Armutsbekämpfung werden kann, muss ihre Höhe zumindest über der
Armutsschwelle liegen. "Wesentlich wird aber sein, die Mindestlöhne
bei Vollzeitbeschäftigung auf mindestens 1300 Euro anzuheben. Damit
steigen automatisch auch die Leistungen aus der
Arbeitslosenversicherung", sagt AK-Präsident Kalliauer.

Rückfragehinweis:
Arbeiterkammer Oberösterreich, Kommunikation
Mag. Dominik Bittendorfer
Tel.: (0732) 6906-2191
mailto:[email protected]
http://www.arbeiterkammer.com

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