Kössl: Ausbau der Terrorprävention ist wichtigste Aufgabe unserer Zeit

Kontrollierter Datenzugriff und internationaler Austausch als Instrumente gegen Terror

Wien, 30. Juli 2011 (ÖVP-PK) "Der Ausbau der Terrorprävention und –bekämpfung ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Gerade die tragischen Ereignisse in Norwegen haben uns wieder
einmal vor Augen geführt, dass es nie 100 Prozent Schutz vor solchen Taten geben kann. Allerdings lassen sich durch eine effiziente Aufklärungsarbeit und bessere Vernetzung mit anderen Ländern viele Gewalttaten im Vorfeld verhindern", betont ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl. Auch aktuelle Umfragen würden zeigen, dass sich die österreichische Bevölkerung für eine Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze ausspricht, so der ÖVP-Sicherheitssprecher weiter. ****

Es ginge nicht um den Aufbau eines Überwachungsstaates, sondern um den Schutz der Gesellschaft, so Kössl, der außerdem erklärt, dass durch den kontrollierten Datenzugriff und verstärkten internationalen Austausch wichtige Instrumente geschaffen werden,
um wirksam gegen Terror vorzugehen. Kössl abschließend: "Österreich darf kein Nährboden für Terrorismus sein. Mit dem Anti-Terror-Paket von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Justizministerin Beatrix Karl werden wir dieses Ziel erreichen. Die Vorarbeit ist geleistet. Jetzt muss rasch gehandelt werden."

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001