Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Vom Ende des Dolce Vita"

Wien (OTS) - Irland, Portugal und Griechenland sind ausgeweidet,
nun wagen sich die Jäger des Finanzkapitals erstmals an ein großes
Land heran. Wie bei einer Jagd üblich, nehmen sich die Jäger das
schwächste Opfer vor, Italien. Das Land ist gleich von zwei Seiten
verwundbar: die hohe Verschuldung von 115 Prozent der
Wirtschaftsleistung. (Und die ist immerhin die drittgrößte in der
EU.) Und die Schwäche des italienischen Bankensystems. Der Euro
knickte gleich einmal ordentlich ein, das erste Festmahl haben die
Jäger also schon angerichtet.

Für die EU bedeutet der Angriff auf Italien, dessen Zinsen auf den
höchsten Stand seit Euro-Einführung geklettert sind, eine
fundamentale Attacke auf das Konzept Europa. Zur Abwehr soll - so die
Europäische Zentralbank - der Euro-Rettungsschirm EU-Staatsanleihen
kaufen. Damit würde die nationale Souveränität der
Schuldenfinanzierung endgültig flöten gehen. Ob dies mit europäischem
Recht in Einklang zu bringen ist, sei dahingestellt. Wenn aber
Italien in die Knie geht - im Ernstfall drohen Ausfälle von 400
Milliarden Euro -, dann wäre es mit dem Euro und etlichen Banken
vorbei.

Die Regierungschefs und Finanzminister sollten sich also etwas
einfallen lassen, und zwar rasch. Ein monatelanges Tauziehen kann
sich bei Italien niemand leisten. Wenn der irrlichternde
Regierungschef Berlusconi sein Land so liebt, wie er ständig
beteuert, sollte er zurücktreten. Besser heute als morgen. Und alle
Parteien in Italien müssen nun an einem Strang ziehen. Das am
Wochenende beschlossenen Sparpaket klingt ambitioniert, es besteht
aber im Wesentlichen aus Überschriften. Das dürfte zu wenig sein.

Wenn die Krise in Italien nicht schleunigst beendet wird, dann steht
Europa vor einem heißen Sommer. Die EU-Gremien können hinter ihren
geliebten August-Urlaub schon einmal ein dickes Fragezeichen setzen.
Es geht nun darum, den oft zitierten Finanzmärkten zu beweisen, dass
sie nicht die Herren der Welt sind. Dazu sollte auch das Verbot
bestimmter Finanzprodukte gehören, mit denen in europäischen
Staatstiteln herumspekuliert wird. Da eine Kreditausfallversicherung,
dort eine Bankenanleihe - hier ein kleiner Zinsswap, da ein
Devisen-Derivat. Banken und Fonds haben an der Schuldenkrise
ausgezeichnet verdient, die Politik hat sie gewähren lassen. Bei
Italien sollte damit Schluss sein, sonst vergeht 500 Millionen
Europäern endgültig das Lachen.

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