Hundstorfer: Ökostrom-Novelle ermöglicht Ausstieg aus Atomstrom-Importen ohne Einkommensschwache stärker zu belasten

Wien (OTS/BMASK) - "Mit der Novelle zum Ökostrom-Gesetz wird es
Österreich gelingen, bis 2015 unabhängig von Atomstrom-Importen zu
werden", zeigte sich Sozialminister Rudolf Hundstorfer Donnerstag
nach der Beschlussfassung mit Zweidrittelmehrheit im Nationalrat
erfreut. Die jährliche Fördersumme wird von 21 Millionen auf 50
Millionen mehr als verdoppelt. Diese Mittel werden auf die
verschiedenen Technologien, wie Windkraft, Photovoltaik oder Biomasse
und Biogas sowie Kleinwasserkraft aufgeteilt. "Trotz dieser Erhöhung
der Fördermittel werden einkommensschwache Haushalte nicht stärker
als bisher belastet. Alle Haushalte, die über eine GIS-Befreiung
verfügen, werden nicht mehr als 20 Euro im Jahr bezahlen. "Es ist uns
gelungen, diese Deckelung der Kosten für schutzbedürftige Kunden zu
erreichen; davon sind immerhin rund 300.000 Haushalte betroffen",
unterstrich Hundstorfer. ****

Die Kostenverteilung ist aus Sicht des Sozialministers
vertretbar. So bleibt die anteilsmäßige Belastung für die Haushalte
annährend gleich wie bisher. Diese Novelle werde es auch möglich
machen, die Warteschlange an bisher unerledigten Anträgen abzubauen.
Das Finanzierungsvolumen für Ökostromanlagen wird sich 2015 auf 550
Millionen Euro erhöhen. So wird der Ökostrom-Anteil durch den
Investionsschub steigen, die Unabhängigkeit von Atomstrom-Importen
möglich werden und Einkommensschwache nicht stärker belastet werden,
so Hundstorfer. Diese Regelung ist für die energieintensive Industrie
ebenso "lebbar" wie für Gewerbetreibende - deren Kosten werden durch
die Reduzierung der Ökostrompauschale abgefedert", schloss der
Minister. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK)
Mag. Norbert Schnurrer , Pressesprecher des Sozialministers
Tel.: (01) 71100-2246
www.bmask.gv.at

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