Lopatka: Gemeinden haben in zusammenwachsendem Europa eine enorme gesellschaftspolitische Bedeutung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der Bundesrat hat im ersten Halbjahr 2011
unter der Vorsitzführung von Gottfried Kneifel ein Gesetz zur
Zusammenarbeit von Gemeinden entwickelt, das die Unterstützung aller
Nationalratsparteien verdient hat. Mit diesen Worten gratulierte
heute, Mittwoch, ÖVP-Verfassungssprecher Abg. Dr. Reinhold Lopatka
dem Vorsitzenden der ÖVP-Bundesräte Gottfried Kneifel und dem
gesamten Bundesrat zum Gesetzesvorschlag, der in Hinkunft eine
erleichterte Zusammenarbeit von Gemeinden vorsieht.

"Mit diesem Gesetzesvorschlag hat der Bundesrat ein Thema
aufgegriffen, das schon sehr ausführlich im Österreich Konvent
festgeschrieben wurde. In Gemeinden bestehen viele
Einsparungsmöglichkeiten durch Gemeindekooperationen, ohne dabei den
Kommunen ihre Rechte zu beschneiden oder an deren Identität zu
rütteln", so Lopatka, der auf erfolgreiche Projekte in seinem
Heimatbundesland verweist: "In der Steiermark gibt es bereits ein
Konzept mit dem Land, wo es nur dann Förderungen gibt, wenn in
Kleinregionen gemeindeübergreifend zusammengearbeitet wird."

Für Lopatka macht die Initiative des Bundesrats sehr viel Sinn, vor
allem dann, wenn die Zusammenarbeit der Gemeinden flexibel
ausgestaltet wird. "Wir dürfen keine rechtlichen Hindernisse
aufbauen. Denn Gemeinden haben unabhängig von ihrer Größe in einem
zusammenwachsenden Europa eine enorme gesellschaftspolitische
Bedeutung. Sie sind die Heimat der Ehrenamtlichkeit, die
unverzichtbar ist."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print