- 04.07.2011, 10:31:11
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AVISO an die Redaktionen - Live-Übertragung der Sitzungen des Nationalrats am 6., 7. und 8. Juli
Top-Thema auf www.ots.at
Wien (OTS) - Der Nationalrat tritt zu Plenarsitzungen am 6., 7.
und 8. Juli zusammen. Die Sitzungen beginnen am Mittwoch mit einer
Aktuellen Stunde, deren Thema die SPÖ festlegen wird. An erster
Stelle der Tagesordnung steht die Änderung des Volksgruppengesetzes,
mit der die Frage der Kärntner Ortstafeln einer Regelung zugeführt
werden soll. Anhand seines Jahresberichts 2010 ist auch eine breite
ORF-Debatte zu erwarten.
Finanzministerin Maria-Theresia Fekter wird am Donnerstag eine
Erklärung zu aktuellen Fragestellungen abgeben, worüber auch eine
Debatte geführt wird. Das Ökostromgesetz und das Gesetz über die
Transparenz von Preisen für Erdöl, zwei in der Öffentlichkeit
vielfach diskutierte Themen, stehen im Anschluss daran zur Debatte.
Nach dem Hauptausschuss tritt der Nationalrat am Freitag erneut zu
einer Sitzung zusammen und nimmt zunächst Berichte des
Sozialausschusses in Verhandlung, wobei es vor allem um das
Pflegegeldreformgesetz 2012 und das Pflegefondsgesetz geht. Dazu
liegen auch zahlreiche Anträge der Opposition vor. Im Anschluss daran
stehen Finanz- und Budgetthemen im Mittelpunkt der Debatte. Unter
anderem werden das Nationalbankgesetz und das
Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert.
Beginn am 6. und 7. Juli: jeweils 09:00 Uhr
Beginn am 8. Juli: 11:00 Uhr
Optimaler Empfang via Internet
Die APA-Gruppe bietet in Zusammenarbeit mit dem Parlament die
kompletten Live-Übertragungen der Plenarsitzungen des Nationalrats
und des Bundesrats in den Formaten Windows Media-Player und Real
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gewährleistet.
Die Sitzungen sind über das APA-OTS-Portal www.ots.at abrufbar.
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