- 01.07.2011, 15:19:49
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Greenpeace und GLOBAL 2000: Details zum heutigen Anti-Atomgipfel
Umweltorganisationen bewerten Ergebnisse des heutigen Gipfeltreffens als ersten Zwischenerfolg
Wien (OTS) - Greenpeace und GLOBAL 2000 bewerten die Ergebnisse
des heutigen Anti-Atomgipfels als ersten Zwischenerfolg und
richtungsweisenden Schritt für die Fortsetzung des Gipfels im Herbst
dieses Jahres. Die wichtigsten Ergebnisse fassen die beiden
Umweltschutzorganisationen folgendermaßen zusammen:
- Die Bundesregierung wird das Verbot der Abgabe von "Strom
unbekannter Herkunft" im Elektrizitätswirtschafts- und
-organisationsgesetz (ElWOG) in die Wege leiten. Dadurch können
Atomstromimporte nicht mehr versteckt werden. Dies ist sowohl eine
wichtige Verbesserung im Vergleich zur jetzigen Situation, als auch
eine Voraussetzung für ein Importverbot von Atomstrom.
- Die Bundesregierung wird unter Einbeziehung der
Umweltorganisationen über den Sommer die Möglichkeiten eines
rechtlich verbindlichen Importverbotes für Atomstrom untersuchen.
- Unabhängige Umweltschutzorganisationen sollen zukünftig in die
Kontrolle der Stromkennzeichnung durch die E-Control einbezogen
werden. Eine Entscheidung, die GLOBAL 2000 und Greenpeace begrüßen,
da eine lückenlose Kontrolle die Voraussetzung dafür ist, dass es
Atomstromfreiheit nicht nur auf dem Papier geben wird.
- Es gibt ein klares Bekenntnis der Bundesregierung dazu, dass der
Ausstieg aus Atomenergie nicht auf Kosten des Klimaschutzes gehen
darf. Es herrscht Einigkeit zwischen Bundesregierung,
Energiewirtschaft und Umweltorganisationen, dass im Falle eines
Atomstrom-Ausstiegs nur mit geringfügigen Mehrkosten zu rechnen ist.
- Zur Überprüfung der Fortschritte der Energiestrategie wird es eine
Arbeitsgruppe geben. Die Umweltorganisationen sollen dabei
eingebunden werden.
- Noch im Herbst dieses Jahres wird es ein zweites Gipfeltreffen
geben, bei dem Bundesregierung, Energiewirtschaft und
Umweltorganisationen darüber entscheiden werden, ob ein rechtlich
verbindliches Importverbot von Atomstrom eingeführt wird.
Rückfragehinweis:
Melanie Beran, Pressesprecherin Greenpeace, Tel.: +43-664-6126718
Simonne Baur, Pressesprecherin GLOBAL 2000, Tel.: +43-699-14200023
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